Eine Delegation des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landtages Sachsen-Anhalt war letzte Woche zu einem Arbeitsbesuch auf Malta und Sizilien. Mit dabei war natürlich auch die AfD. Unsere drei Landtagsabgeordneten Daniel Rausch, Ulrich Siegmund und Dr. Hans-Thomas Tillschneider konnten sich so einen eigenen Eindruck über die aktuelle Lage der Asylpolitik auf Malta und Sizilien machen.
Auf Malta wurden die Abgeordneten von der deutschen Botschafterin, Gudrun Sräga, empfangen. Im Anschluss fand dann im maltesischen Parlament in Valletta ein Gespräch zwischen den deutschen Ausschussmitgliedern und dem maltesischen Parlamentsausschuss für Auswärtige Angelegenheiten statt. Ein zentrales Thema: die aktuelle Flüchtlingskrise. Daher informierten sich die Abgeordneten am nächsten Tag direkt vor Ort beim Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) ausgiebig über die aktuelle Asylsituation. Auch eine Besichtigung einer Fertigungsstätte namenhaften Firma für Kinderspielwaren, Playmobil, war Teil der Agenda. Am Mittwoch folgte ein Treffen mit dem maltesischen Bildungsminister Evarist Bartolo. Der Besuch einer mehrgliedrigen Bildungseinrichtung sorgte bei den Landtagsabgeordneten für Erstaunen: Hier haben junge Menschen die Möglichkeit, in einer Bildungseinrichtung ihren Realschulabschluss nachzuholen, eine Berufsausbildung oder sogar ein Bachelorstudium zu absolvieren.
Besonders nachhaltige Eindrücke erhielten die die Delegationsmitglieder auf Sizilien im Flüchtlingshotspot Pozallo. Dort informierte die europäische Grenzsicherungsbehörde Frontex über die aktuelle Flüchtlingssituation und über die Grenzsicherungsmaßnahmen. „Dass die Flüchtlinge in Sichtweite der libyschen Küste quasi abgeholt werden, stellt für mich keine langfristige Lösung dar. Die gesamte Flüchtlingssituation im Mittelmeerraum ist eine einzige Katastrophe,“ sagte der AfD-Landtagsabgeordnete Ulrich Siegmund dazu. „Wir brauchen eine tragfähige Lösung und die darf nicht in einem Shuttle-Service für Flüchtlinge bestehen. Selbstverständlich müssen Menschen, die in Lebensgefahr sind gerettet werden, anschließend müssen sie aber wieder nach Libyen zurückgebracht werden! Daran führt kein Weg vorbei. Es werden immer mehr Menschen im Meer ertrinken, die sich auf den Weg übers Wasser nach Europa machen, wenn sie hoffen können, durch die Seenotrettung automatisch in Europa aufgenommen zu werden.“