Raue: „Kenia-Koalition beschäftigt sich nur mit sich selbst!“ Die Bundesregierung erklärt Sachsen-Anhalt zum Schlusslicht beim Breitbandausbau. Sowohl bei der Unterversorgung in Schulen (50,9%) wie auchWeiterlesen »Sachsen-Anhalt beim schnellen Internet Schlusslicht auf allen Gebieten
Heute wurde im Umweltausschuss der Gesetzentwurf der Kenia-Koalition „Grünes Band der Erinnerung Sachsen-Anhalt vom Todesstreifen zur Lebenslinie“ thematisiert. Der Gesetzgebungs- und Beratungsdienst des Landtages hatteWeiterlesen »Gesetzentwurf der Kenia-Koalition zum Grünen Band ist rechtswidrig!
Raue: Die AfD thematisierte die Staatsleistungen zuerst! Mitte Juli dieses Jahres stellte Alexander Raue als wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fünf „KleineWeiterlesen »Presse und Altparteien reagieren mit Hektik auf AfD-Anfragen
In der Drs. 7/3242 Frage 2 gab mir die Landesregierung namens des Justizministeriums auf meine KA 7/1872 eine völlig konträre Antwort zur angeblich momentan vorherrschendenWeiterlesen »Glaubwürdigkeit von Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen
Aus den Antworten auf meine Kleinen Anfragen 7/1826 (Drs. 7/3199) und 7/1940 (Drs. 7/3437) ergibt sich, dass angeblich der originale Reisepass und der originale FamilienregisterauszugWeiterlesen »Altersfeststellung im Gerichtsverfahren
Die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) berichtet heute auf ihrer Titelseite über einen Antrag der Fraktion DIE LINKE, welcher vorsieht, die jährlichen Staatszuschüsse an die evangelische undWeiterlesen »Klarstellung zur Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung vom 19.08.2019 – Kirchner: Kirche und Politik klar voneinander trennen!
In der Stadt Raguhn-Jeßnitz wird ein Güllelager mit 4,7 Millionen Liter Fassungsvermögen errichtet. Nach bekannt werden des Vorhabens organisiert sich lokaler Widerstand gegen den Bau.Weiterlesen »4,7 Millionen Liter Gülle erregen die Region
Zu der heutigen Beratung des AfD-Antrages zur Strafhaftvollstreckung von ausländischen Personen in ihren Heimatländern während der Sitzung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung imWeiterlesen »Steuergeldverschwendung: Sachsen-Anhalt überstellt (fast) keine ausländischen Straftäter zur Haftvollstreckung in ihr Heimatland!
Laut einer Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft schnitten Schüler mit Migrationshintergrund im bundesweiten Vergleich in Sachsen-Anhalt besonders schlecht ab. Noch nicht einmal 40% erreichtenWeiterlesen »Bildungsdesaster in Sachsen-Anhalt: 40% der Schüler mit Migrationshintergrund erreichen noch nicht einmal den Hauptschulabschluss
Die landeseigene Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt soll eigentlich mithilfe von Einnahmen des kontrollierten Glücksspiels soziale Projekte im Land unterstützen. Nachdem die AfD-Fraktion allerdings mehrere dubiose VorgängeWeiterlesen »AfD-Antrag im Landtag: Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Skandale um die landeseigene Lotto-Toto GmbH
