Büttner: Keine Mehrkosten für deutsche Autofahrer! Der Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Roger Kehle, fordert ein umfassendes Maut-Modell für alle Autofahrer und alle StraßenWeiterlesen »Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes fordert Maut für alle
Die Antwort auf meine Kleine Anfrage 7/2607 in der Drs. 7/4531 erfolgte am 11. Juni 2019. Der Bauantrag im o. g. Verfahren ist ausweislich derWeiterlesen »Sachstand des Genehmigungsverfahrens in der Florian-Geyer-Str. 20 – II
Hier finden Sie die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage von Hannes Loth: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d4743aak.pdf
In der Beantwortung der Kleinen Anfrage sind teilweise schutzwürdige Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der benannten Unternehmen enthalten. Die Angaben zum Umfang der jeweiligen Auftragslage sind geeignet,Weiterlesen »Beauftragung von Abschleppdiensten durch die Landespolizei Sachsen-Anhalt
Die GP Günter Papenburg Ost GmbH ist Betreiber der Hochmülldeponie der Klasse DK II im Ortsteil Roitzsch der Stadt Sandersdorf-Brehna. Auf der Fläche der genehmigtenWeiterlesen »Deponieerweiterung Hochmülldeponie Ortsteil Roitzsch
Bezüglich der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung „Verkauf des Goitzschecamps in Bitterfeld“ (Drs. 7/4500) ergeben sich mir die folgenden Nachfragen:Weiterlesen »Nachfragen zum Verkauf des Goitzschecamps in Bitterfeld (II)
Am gestrigen Montag hat die SPD-Fraktion ihr Konzept zur Einführung des Azubi-Tickets vorgestellt, welches zunächst eine zweijährige Pilotphase ab dem 1. August 2020 vorsieht. WährenddessenWeiterlesen »Azubi-Ticket: SPD-Fraktion schmückt sich mit fremden Federn – AfD-Antrag hätte Testphase bereits ab August 2019 ermöglicht!
Rausch: Keine halben Sachen – Komplettabschaffung des Solis für alle! Laut einem Gesetzentwurf des SPD-geführten Bundesfinanzministeriums soll ab 2021 der umstrittene Solidaritätszuschlag nicht für alleWeiterlesen »Finanzministerium: Wegfall des Solidaritätszuschlags nur für niedrige bis mittlere Einkommen
Siegmund: Die Vereinnahmung von Sprache zur Durchsetzung ideologischer Konzepte muss endlich ein Ende haben! Laut einem Schreiben des Chefs der Staatskanzlei, Rainer Robra, ist esWeiterlesen »MDR kann Kosten für gendergerechte Sprache nicht aufschlüsseln
Einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung zufolge hat sich die Zahl der sog. „Schulverweigerer“ – also jener Schüler, die dem Unterricht wiederholt unerlaubt fernbleiben – inWeiterlesen »Tillschneider: Schulschwänzer Mores lehren!
