Schlosserstraße
Seit mehreren Jahren schon macht der von Sinti und Roma bewohnte Wohnkomplex in der Schlosserstraße in Halle (Saale) regelmäßige Negativschlagzeilen. So titelte die Mitteldeutsche ZeitungWeiterlesen »Schlosserstraße
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AfD-Fraktion hakt nach: Persönliche Einflussnahme der Lotto-Chefin auf die Vergabe von Lotteriefördermitteln?
Nachdem die AfD-Fraktion bereits Auffälligkeiten hinsichtlich der Fördermittelvergabe der Lotto-Toto Sachsen-Anhalt GmbH und den Auftragskunden der Werbeagentur ISA_i_motion GmbH ans Tageslicht gebracht hat, die aktuellWeiterlesen »AfD-Fraktion hakt nach: Persönliche Einflussnahme der Lotto-Chefin auf die Vergabe von Lotteriefördermitteln?
„Vulven malen“ als Workshop auf evangelischem Kirchentag
Oliver Kirchner: Linksgrüne Kirche macht sich zum Gespött! Von Mittwoch bis Sonntag findet in Dortmund der 37. Deutsche Evangelische Kirchentag statt. Im Vorfeld wurde dabeiWeiterlesen »„Vulven malen“ als Workshop auf evangelischem Kirchentag
Zuordnung von politisch motivierten Straftaten II
Gemäß der Auskunft der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Drs. 7/3556 wird in Sachsen-Anhalt jede politisch motivierte Straftat nach den Regeln des Definitionssystems PMK bewertet.Weiterlesen »Zuordnung von politisch motivierten Straftaten II
Kontrolle sogenannter Barbiersalons hinsichtlich der Handwerksordnung
Seit einigen Jahren sind in Sachsen-Anhalt zahlreiche sogenannte „Barbiersalons“ entstanden, die in Konkurrenz zu alteingesessenen Frisörbetrieben stehen. Bei diesen „Barbiersalons“ ist es fraglich, welche beruflichenWeiterlesen »Kontrolle sogenannter Barbiersalons hinsichtlich der Handwerksordnung
Untersuchungsausschuss „Linksextremismus“ von Parlamentsmehrheit verfassungswidrig abgelehnt – AfD-Fraktion prüft rechtliche Schritte bis hin zur Verfassungsklage
In der heutigen Landtagssitzung lehnten die Fraktionen von SPD, Grünen und DIE LINKE die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Linksextremismus“ ab, auch die CDU-Fraktion stimmte demWeiterlesen »Untersuchungsausschuss „Linksextremismus“ von Parlamentsmehrheit verfassungswidrig abgelehnt – AfD-Fraktion prüft rechtliche Schritte bis hin zur Verfassungsklage
Kooperation zwischen Grundschule und Bundeswehr – Tillschneider: Weiter so!
Die Grundschule Letzlingen kooperiert seit mehreren Jahren mit der Bundeswehr und verlegt ihre jährlichen Sportfeste regelmäßig in das Gefechtsübungszentrum Altmark. Daneben lädt die Bundeswehr dieWeiterlesen »Kooperation zwischen Grundschule und Bundeswehr – Tillschneider: Weiter so!
Keine finanzielle Entlastung für deutsche Autofahrer erlaubt: Europäischer Gerichtshof bewertet Pkw-Maut als „diskriminierend“
Tobias Rausch: EU-Recht nicht über nationales Recht stellen! Am heutigen Dienstag hat der Europäische Gerichtshof seine Entscheidung über die Klage Österreichs gegen die deutsche Pkw-MautWeiterlesen »Keine finanzielle Entlastung für deutsche Autofahrer erlaubt: Europäischer Gerichtshof bewertet Pkw-Maut als „diskriminierend“
Rot-Rot-Grün plündert Sozialkassen: „Anonymer Krankenschein“ soll medizinische Rundumversorgung für illegale Ausländer sichern!
Illegale Ausländer sollen in Berlin zukünftig Krankenscheine erhalten, ohne ihre Identität preisgeben zu müssen. Krankenhäuser und Ärzte werden damit verpflichtet, alle allgemein- und zahnmedizinischen BehandlungenWeiterlesen »Rot-Rot-Grün plündert Sozialkassen: „Anonymer Krankenschein“ soll medizinische Rundumversorgung für illegale Ausländer sichern!
Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im Juni-Plenum
Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im Juni-Plenum Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 35. Sitzungsperiode des Landtages am 19. und 20. JuniWeiterlesen »Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im Juni-Plenum