Das Land Sachsen-Anhalt hat am 1. November 2023 eine weitere Außenstelle der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) in Betrieb genommen. Der Belegungsvertrag zur Nutzung vonWeiterlesen »Wald: Asylbewerber werden alimentiert, die Bürger zahlen die Zeche
Europäische Medizinagentur (EMA) gibt zu: Keine Beweise für Übertragungshemmung durch Covid-19-Impfstoffe In einer kürzlich veröffentlichten Antwort auf einen EU-Abgeordneten hat die Europäische Medizinagentur (EMA) eingestanden,Weiterlesen »Keine Beweise für Übertragungshemmung durch Covid-19-Impfstoffe
In der Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt am Donnerstag, 9. November, hat die AfD-Fraktion eine Debatte zum Thema „Motivationskiller Bürgergeld? Abwertung der Arbeit stoppen!“ Angestoßen.Weiterlesen »Lothar Waehler: Bürgergelderhöhung ist Motivationskiller!
Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 25. Sitzungsperiode des Landtages vom 9. bis 10. November 2023: Aktuelle Debatte: „Motivationskiller Bürgergeld? AbwertungWeiterlesen »Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im November-Plenum
Laut Medienberichten fehlen in Sachsen-Anhalt noch immer knapp 1200 Jahresabschlüsse. Nur 15 Kommunen (entspricht rund sechs Prozent) haben 2021 einen fristgerechten Jahresabschluss vorgelegt. Für 2014Weiterlesen »Landesrechnungshof kritisiert Kommunen wegen fehlender Jahresabschlüsse
Die Gewalt an Schulen ist mittlerweile deutschlandweit ein ernstes Problem, das sowohl Schüler als auch Lehrer betrifft. Aus diesem Grund brachte die AfD-Fraktion einen AntragWeiterlesen »Brennpunkt Halle: Gewalt an Schulen eskaliert!
Das Magdeburger Uniklinikum hat seine Kinder-Intensivstation seit Anfang Februar geschlossen. Begründet wurde dies offiziell mit „der mangelnden Fachkräfteverfügbarkeit“. Das Gesundheitsministerium wollte den Vorgang nicht kommentieren.Weiterlesen »Kinder-Intensivstation an Magdeburger Uniklinik vorerst geschlossen. Siegmund: Regierung betreibt eine Sparpolitik auf dem Rücken der Kinder und unser aller Gesundheit!
Zur Sitzung des Bildungsausschusses am 15.02.2023 brachte die AfD-Fraktion einen Selbstbefassungsantrag ein, der einen anonymen Brief aus dem Mitarbeiterkreis des Bildungsministeriums thematisierte. Das Bildungsministerium wurdeWeiterlesen »Brandbrief wird im Ausschuss nicht behandelt. Tillschneider: Was hat das Bildungsministerium zu verbergen?
Nach einer Klage des Journalisten-Netzwerkes „Correctiv“ hat das Landesverwaltungsamt (LVwA) die Industrieunternehmen mit dem größten Wasserverbrauch benannt. Der Offenlegung der Daten war ein Rechtsstreit vorausgegangen.Weiterlesen »Loth: Wasserverbrauch großer Industriebetriebe offenlegen!
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) ruft für den 13.2. in Magdeburg vor dem Landtag Lehrer zum Protest gegen die von der Landesregierung geplante ZusatzstundeWeiterlesen »Bekämpfung des Lehrermangels – Tillschneider: Auch Lehrer müssen ihren Beitrag leisten!
