Eine Kleine Anfrage (LT-Drs. KA 7/334) des AfD-Landtagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt thematisiert etwaige Auswirkungen der Niedrig- und Negativzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) auf Kleinsparer undWeiterlesen »Negativzinspolitik: Kenia-Koalition ignoriert Auswirkungen auf Sparer und Mittelstand
Das Landgericht Halle hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka nicht mehr behaupten darf, der Verfassungsschutz beobachte den Verleger Götz Kubitschek.Weiterlesen »Poggenburg begrüßt Urteil gegen den SPD-Landesvorsitzenden Burkhard Lischka: Neue Podiumsdiskussion im Landtag: Meinungsfreiheit statt Maulkorberlass
Sachsen-Anhalts bisher größter Wahlskandal ereignete sich im Jahr 2014 und geht wohl sogar auf das Jahr 2009 zurück. Ein enger Weggefährte des Stendaler CDU-Vorsitzenden undWeiterlesen »1000fache Wahlfälschung in Stendal: AfD wird weiter für schnelle und lückenlose Aufklärung kämpfen!
Die Bundesregierung plant Ausnahmeregelungen für Asylbewerber, um dieser Gruppe den Einstieg ins Berufsleben zu erleichtern. Dazu sagte André Poggenburg, Landes- und Fraktionschef in Sachsen-Anhalt: „WennWeiterlesen »Mindestlohn: Keine Ausnahmeregelungen für Asylbewerber!
Zu den Äußerungen von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU), wonach die Bewältigung der Flüchtlingskrise in Sachsen-Anhalt „sehr, sehr gut geglückt“ sei, erklärt der innenpolitische Sprecher derWeiterlesen »Innenminister betreibt Schönrednerei – Flüchtlingskrise noch lange nicht „gemeistert“ Sicherheitspolitik in Sachsen-Anhalt muss auf den Prüfstand
Personalmangel und dauerhaft hohe Krankenstände führen zu einer dauerhaften Unterbesetzung bei der Polizei. Dazu sagte der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Hagen Kohl: „Unter dem DeckmantelWeiterlesen »Kohl: CDU und SPD haben Polizei und Landesverwaltung krankgeschrumpft
„Merry Christmas!“ stand grüßend auf einer Leinwand, vor ihr hielt MdL Matthias Büttner eine kurze Eröffnungsrede und danach gab es weihnachtliche Musik – von derWeiterlesen »Erster Parlamentarischer Weihnachtsempfang der AfD-Fraktion Weihnachtsstimmung und Gedenken an Berliner Terroropfer
Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Roi sollen im Doppelhaushalt 2017/2018 rund 610 Millionen Euro für Asylbewerber eingestellt werden.Weiterlesen »Asylkosten explodieren in Sachsen-Anhalt – Integrationsgrenze unklar 610 Millionen Euro für Asyl im Doppelhaushalt 2016/2017
Mit großer Sorge und Entsetzen hat die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt die Nachricht von dem gestrigen Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt aufgenommen. AfD-Fraktionschef André PoggenburgWeiterlesen »Poggenburg: Der Terror ist endgültig in Deutschland angekommen
An einem Istanbuler Elite-Gymnasium wurde Lehrern die Thematisierung des Weihnachtsfestes im Unterricht verboten. An dem Gymnasium „Istanbul Lisesi“ werden ausschließlich türkische Schüler unterrichtet – allerdingsWeiterlesen »Poggenburg: Islam entlarvt sich selbst! Weihnachts-Verbot an deutsch-türkischem Gymnasium in Istanbul
