Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Möser
Gibt es Dinge, die Sie unsere Abgeordneten schon immer mal fragen wollten? Am Donnerstag, den 26. Juni 2025, haben Sie dafür die Gelegenheit! Kommen SieWeiterlesen »Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Möser
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Jan Scharfenort
Möglicher Interessenkonflikt und Verletzung der Neutralitätspflicht durch die Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt bei der Förderung des Christopher Street Day (CSD)
Angaben zu einem möglichen Interessenkonflikt des MdL Olaf Meister in Zusammenhang mit der Vergabe von Fördermitteln für den CSD; Prüfung eines Handlungsbedarfes der Landesregierung hinsichtlichWeiterlesen »Möglicher Interessenkonflikt und Verletzung der Neutralitätspflicht durch die Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt bei der Förderung des Christopher Street Day (CSD)
AfD-Fraktion fordert Personalabbau in der Ministerialbürokratie
Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert mit einem Antrag (LT-Dr. 8/5317), die Personalkosten in der Ministerialbürokratie des Landes bis Ende 2026 um mindestens achtWeiterlesen »AfD-Fraktion fordert Personalabbau in der Ministerialbürokratie
AfD-Fraktion fordert Personalabbau in der Ministerialbürokratie
Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert mit einem Antrag (LT-Dr. 8/5317), die Personalkosten in der Ministerialbürokratie des Landes bis Ende 2026 um mindestens achtWeiterlesen »AfD-Fraktion fordert Personalabbau in der Ministerialbürokratie
Politische Neutralität und potenzielle Einflussnahme durch extremistische Akteure bei der Jugendwerk Rolandmühle gGmbH in Burg
An das o.g. Jugendwerk vergebene öffentliche Fördermittel (Höhe, Zweck und Dauer der Förderung); Verbindungen von Mitarbeitern des Jugendwerks zur linksextremistischen Szene und speziell zur GruppeWeiterlesen »Politische Neutralität und potenzielle Einflussnahme durch extremistische Akteure bei der Jugendwerk Rolandmühle gGmbH in Burg
Prüfung der Wirtschaftlichkeit, Transparenz und Mittelverwendung bei Sozial- und Wohlfahrtsverbänden
An Sozial- und Wohlfahrtsverbände ausgezahlte Mittel in den Jahren 2018 bis 2023 gegliedert nach Verbänden, Verwendungszweck und Herkunft der Mittel; Bedingungen für den Erhalt vonWeiterlesen »Prüfung der Wirtschaftlichkeit, Transparenz und Mittelverwendung bei Sozial- und Wohlfahrtsverbänden
Verletzung der Neutralitätspflicht durch die Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt bei der Förderung des Christopher Street Day (CSD)
Verifizierung der o.g. Förderung des CSD in Magdeburg und Dessau; Fördersumme; Kenntnis über Verbreitung politischer Botschaften auf den Veranstaltungen; Wahrung der Neutralitätspflicht bei Mittelvergabe; OptionWeiterlesen »Verletzung der Neutralitätspflicht durch die Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt bei der Förderung des Christopher Street Day (CSD)
Lokalisierung des Einsatzortes durch Rettungsdienst, Polizei, Feuerwehr oder Notarzt usw. im Bereich der Einheitsgemeinde Jerichow
Verifizierung der Begründung für erfolgte Straßenumbenennungen in der o.g. Gemeinde; durch Namensgleichheit auftretende Probleme für Einsatzkräfte in anderen Gegenden Sachsen-Anhalts; Richtlinien der Leitstellen zur DurchgabeWeiterlesen »Lokalisierung des Einsatzortes durch Rettungsdienst, Polizei, Feuerwehr oder Notarzt usw. im Bereich der Einheitsgemeinde Jerichow