Kenntnis der Landesregierung über den Aufenthalt von Personen mit gefälschten Ausweisdokumenten in Sachsen-Anhalt insbesondere über Fälle von Visa-Vergaben in der Botschaft in Pakistan; Umgang mitWeiterlesen »Illegal, legal, egal – der fahrlässige Umgang des Bundes mit der Vergabe von Visa
Eingerichtete o.g. Dienstposten zum Stichtag 01.03.2025; bestehende Vakanzen sowie deren Vertretung oder Ausschreibung; Beamte mit Zusatzaufgaben (Sonderkommissionen, Projektgruppen); Ruhestandsversetzungen im Rahmen der gesetzlichen Altersgrenze bisWeiterlesen »Personalsituation in der Laufbahngruppe 2.2 des Polizeivollzugsdienstes im Bereich der Landespolizei Sachsen-Anhalt
TikTok-Challenges an Schulen in den letzten Jahren; gefährliche Challenges; Statistik hierzu; anfällige Altersgruppen für die Teilnahme daran; Sachbeschädigung, Gewalt oder Mobbing in Verbindung mit o.g.Weiterlesen »TikTok-Challenges an Schulen in Sachsen-Anhalt
Festlegungen zum Umgang mit personenbezogenen Daten durch o.g. Institution; Auswertung und Konsequenzen eines konkreten Falls der Informationsweitergabe (Teilnehmerzahl einer Veranstaltung); Sicherstellung des Datenschutzes; Schulung derWeiterlesen »Datenweitergabe bei der Landeszentrale für politische Bildung
GEMA-Gebühren für o.g. Einrichtungen; rechtliche Grundlagen; existierende bzw. angestrebte Sonderkonditionen; Vergleich mit anderen Bundesländern Die Kleine Anfrage von Matthias Lieschke sowie die Antwort der LandesregierungWeiterlesen »GEMA-Befreiung für Schulen und Kinder- und Jugendeinrichtungen
Belegungssituation in den Maßregelvollzugsanstalten; Zahl der Patienten gegliedert nach Geschlecht, Alter und Staatsbürgerschaft in den letzten 5 Jahren; Einweisungsrate seit Legalisierung des Cannabis; Begründung derWeiterlesen »Situation in den Maßregelvollzugsanstalten des Landes Sachsen-Anhalt
Verhältnis von Fachkräftezuwachs und Integration von Asylbewerbern/Migranten in den Arbeitsmarkt seit 2020; erlangte Berufsabschlüsse sowie Arbeitslosenquote in diesem Personenkreis; von ausländischen Mitarbeitern profitierende Berufszweige; UnterstützungWeiterlesen »Schulabschlüsse, Ausbildungen und Arbeitsverhältnisse von Migranten im Land Sachsen-Anhalt
Angaben und Bewertung zu einem möglichen Interessenkonflikt eines Geschäftsführers der Regionalen Planungsgemeinschaft (RPG) und Beratung für eine Windberaterfirma: Kenntnis über Nebentätigkeiten; Auswirkungen bei Formfehlern imWeiterlesen »Vergabeverfahren für den sachlichen Teilplan Wind und mögliche Interessenkonflikte im Gebiet der Planungsgemeinschaft Anhalt-Dessau-Wittenberg
Angaben zu einem möglichen Interessenkonflikt des MdL Olaf Meister in Zusammenhang mit der Vergabe von Fördermitteln für den CSD; Prüfung eines Handlungsbedarfes der Landesregierung hinsichtlichWeiterlesen »Möglicher Interessenkonflikt und Verletzung der Neutralitätspflicht durch die Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt bei der Förderung des Christopher Street Day (CSD)
Einführung einer Regelung zur Zahlung einer Personalgewinnungszulage im Rahmen von Abordnungen für den Bereich der Landespolizei; Bezugnahme Drucksache 8/3718 Die Kleine Anfrage von Hagen KohlWeiterlesen »Zahlung von Zulagen bei Abordnungen im Bereich der Landespolizei
