In der heutigen Landtagssitzung wurde der Entwurf des Haushaltbegleitgesetzes und des Haushaltsplans für den Doppelhaushalt der kommenden zwei Jahre vorgestellt. Dabei belaufen sich die AusgabenWeiterlesen »Farle: Haushalt der absoluten Mangelverwaltung
55 Prozent der Befragten haben in einer heute veröffentlichten Umfrage von Infratest Dimap angegeben, mit der Arbeit der Landesregierung unzufrieden zu sein. Auch im VergleichWeiterlesen »Neue Umfrage ist Offenbarungseid für die Kenia-Koalition – Volkspartei AfD weiter auf Erfolgskurs
Landespolitik endet nicht an den Landesgrenzen. Auch auf Landesebene ist Europapolitik von großer Bedeutung. Doch EU-Politik zeichnet sich ebenso durch zunehmende Intransparenz aus. Viele BürgerWeiterlesen »AfD-Abgeordnete nach Besuch des EU-Parlament: Mehr Demokratie und bessere Koordinierung!
Das SPD-geführte Sozialministerium plant scharfe Einschnitte für die Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt. Sozialministerin Grimm-Benne hat dazu jetzt ein neues Gesetz angekündigt. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion,Weiterlesen »AfD zu Sparplänen an Kliniken: Gesundheit darf keine Geldfrage sein!
Eine Delegation des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landtages Sachsen-Anhalt war letzte Woche zu einem Arbeitsbesuch auf Malta und Sizilien. Mit dabei war natürlichWeiterlesen »AfD-Delegation trifft sich mit Frontex auf Sizilien
Heute haben sich AfD-Fraktionschef André Poggenburg und Oliver Knöbel – alias Olivia Jones – zu einem kurzen informellen Gespräch im Landtag Sachsen-Anhalt getroffen. Dabei hatWeiterlesen »Einladung an Olivia Jones in die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
Die Gernroder Firma Präzisions-Formenbau Große & Klinke GbR steht kurz vor dem Aus, weil die Öffentlichen Versicherungen Sachsen-Anhalt (ÖSA) die Regulierung des immensen Schaden vonWeiterlesen »AfD setzt sich im Petitionsausschuss für Gernroder Firma ein
Bundespräsidentenkandidat Steinmeier hat sich disqualifiziert Zur gemeinsamen Nominierung des Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Bundespräsidentenkandidaten der Regierungskoalition sagte André Poggenburg, Bundesvorstandsmitglied sowie Landes- und FraktionsvorsitzenderWeiterlesen »Bundespräsidentenkandidat Steinmeier hat sich disqualifiziert
Kinderehen in Sachsen-Anhalt: Kinderschutz ist nicht verhandelbar In Sachsen-Anhalt wird weiter über den rechtlichen Umgang mit Kinderehen diskutiert. Laut Ausländerregister gibt aktuell es in DeutschlandWeiterlesen »Kinderehen in Sachsen-Anhalt: Kinderschutz ist nicht verhandelbar
Bundesweite Medien betreiben Desinformationskampagnen Heute wurde der Innenausschuss des Landtags von Sachsen-Anhalt darüber informiert, dass die beiden Brandanschläge auf die Asylunterkünfte in Köthen und HalberstadtWeiterlesen »Roi: Bundesweite Medien betreiben Desinformationskampagnen
