Wie die Staatsanwaltschaft Dresden bekannt gegeben hat, wurden die Ermittlungen gegen Poggenburg eingestellt. Seine Rede in Nentmannsdorf ist weder als Volksverhetzung noch als Beleidigung zu… Weiterlesen »Verfahren gegen André Poggenburg eingestellt: Klares Votum für Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit
Im Zusammenhang mit seinen Glückwünschen zum 70. Staatsjubiläum Israels hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) vor einem neu aufkommenden Antisemitismus gewarnt. „Jegliche Form von Antisemitismus –… Weiterlesen »Kirchner: Haseloff verschweigt durch Ignoranz neuer Problemlagen islamistischen und ausländischen Antisemitismus
Das dänische Parlament hat gestern beschlossen, das öffentliche Tragen von Burka und Nikab per Gesetz zu verbieten. Ab August 2018 sollen Verstöße gegen das Verhüllungsverbot… Weiterlesen »Dänemark verbietet Vollverschleierung in der Öffentlichkeit – Poggenburg: Verhüllungsverbot als wichtiges Signal gegen islamistische Tendenzen auch in Deutschland überfällig
Zur Verweigerung der SPD, dem Landesrechnungshof (LRH) weitergehende Prüfkompetenzen bezüglich des Derivatehandels für kleinere Gemeinden und Kommunen einzuräumen, sagte der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Robert… Weiterlesen »SPD verweigert umfassende Prüfung durch den Landesrechnungshof – Farle: Versucht Rüdiger Erben (SPD) etwas zu verbergen?
