Wie heute bekannt wurde, laufen 152 interne Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte nach den linksextremistischen G20-Krawallen in Hamburg. 138 Verfahren wurden von der Staatsanwaltschaft eingeleitet, davon wurden… Weiterlesen »Ermittlungen gegen Polizeibeamte nach G20-Gewaltexzess – Poggenburg: Polizisten schützen statt Linksextremisten!
Der Senat der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) hat gestern den Wirtschaftsrechtler Prof. Dr. Christian Tietje zum neuen Rektor gewählt. Christian Tietje übernimmt damit die Nachfolge seines Vorgängers Udo Sträter.
Dazu erklärt Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher der AfD-Landtagsfraktion für Bildung, Kultur und Wissenschaft: „Wir beglückwünschen Professor Tietje zur Wahl als Rektor der Martin-Luther-Universität! Christian Tietje gilt als ausgewiesener Jurist, dem grundlegende Arbeiten auf dem Gebiet des internationalen Wirtschaftsrechts zu verdanken sind. Durch seine Tätigkeit als geschäftsführender Institutsdirektor und Leiter eines Forschungszentrums hat er bewiesen, dass er über die für sein neues Amt nötigen Führungsqualitäten verfügt.
Weiterlesen »AfD: Glückwunsch an Prof. Dr. Christian Tietje!
Der Sprecher gegen Extremismus der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, begrüßte heute den differenzierten Umgang mit den Zahlen zur Kriminalstatistik in den „KommunalNachrichten“ des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt.
Dazu sagte André Poggenburg: „Auch der Städte- und Gemeindebund schließt sich – ebenso wie der Landesverfassungsschutz – der Bewertung der AfD-Landtagsfraktion an, dass die Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität differenziert bewertet werden müssen, um Tendenzen im Bereich des politischen Extremismus besser erkennen zu können und eine Unterscheidung zu den sogenannten Propagandadelikten, z.B. die Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen, vornehmen zu können.
Aktuell unterliegen in Sachsen-Anhalt 12 von 18 Gebieten der höchsten Waldbrandgefahrenstufe 5. Die Volksstimme berichtet, dass allein die Rettungsleitstellen Altmark, Harz- und Salzlandkreis in der letzten Woche mehr als 100 Einsätze registriert haben.
Dazu sagte der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Daniel Roi, der auch selbst in der Freiwilligen Feuerwehr aktiv ist: „Die Situation in Sachsen-Anhalt ist derzeit hochgefährlich. Neben oft veralteter Einsatztechnik und Personalschwierigkeiten tagsüber ist ein großes Problem dabei die mangelnde Löschwasserversorgung in der Fläche. In zahlreichen Kommunen gibt das Hydrantennetz zu wenig Druck her. In vielen Dörfern haben Teiche, die als Löschwasserreserve vorgesehen sind, nur noch einen geringen Wasserstand.
Weiterlesen »Flächenbrandgefahr in Sachsen-Anhalt – Roi: Mangelnde Löschwasserversorgung abstellen!
Nach tagelangem Theaterdonner hat die Union sich gestern vorgeblich im Merkel-Seehofer-Streit geeinigt. Dazu sagte der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Oliver Kirchner, heute: „Die Kanzlerin und ihr… Weiterlesen »AfD zu Unions-Asyl-Spektakel: Kirchner: Merkel und Seehofer haben sich selbst diskreditiert
