In der Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt am Donnerstag, 9. November, hat die AfD-Fraktion eine Debatte zum Thema „Motivationskiller Bürgergeld? Abwertung der Arbeit stoppen!“ Angestoßen. Grund: Verbände, Institutionen und Wirtschaftszweige sehen mit großer Besorgnis die aktuelle Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Die anstehende Erhöhung des Bürgergeldes für die mehr als fünf Millionen Bürgergeld-Empfänger zum 1. Januar 2024 um rund zwölf Prozent birgt die Gefahr, falsche Anreize zu setzen: Erwartbare negative Effekte bei Arbeitnehmern wären ein gesteigerter Anreiz nicht zu arbeiten und sinkender Wille zur Leistungsbereitschaft.
Lothar Waehler, handwerkspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, hat den Erhalt einer leistungsstarken Gesellschaft angemahnt. „Wir rutschen zunehmend in einen Abwärtstrend, der nicht mehr aufzuhalten ist. Arbeit muss sich endlich wieder lohnen. Leistung muss wieder gewürdigt werden. Leistung muss für die Menschen erkennbar sein, damit sie dazu bereit und nicht nur Empfänger staatlicher Zuwendungen sind. Wir wollen die Gesellschaft zusammenhalten, und zwar auf dem Niveau, auf dem sie ist: Leistung.