Laut Medienberichten droht einem der größten europäischen Solarmodul-Hersteller Meyer Burger, mit Werken in Sachsen und Sachsen-Anhalt, die Schließung. Damit setzt sich die Pleitewelle der Branche weiter fort. Der deutsche Solarvertrieb Eigensonne hat bereits Insolvenz angemeldet, Konkurrent Klarsolar wurde von dem Essener Energiekonzern Eon aufgekauft. Auch der Dresdner Modulproduzent Solarwatt hat Ende vergangenen Jahres die Produktion heruntergefahren und rund 85 Mitarbeiter entlassen. Und das trotz hoher Nachfrage des Marktes. Ursache für die deutsche Pleitewelle sind Dumping-Preise chinesischer Module, die den gesamten europäischen Markt fluten.
Daniel Roi, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, sieht diese Entwicklung mit Schrecken. Er kommentiert: „Das Problem der drohenden Schließung der Solarmodul-Hersteller ist ein Armutszeugnis der Politik. Durch politisches Versagen wiederholt sich nun exakt das, was vor 15 Jahren schon einmal ablief. Die Nachfrage auf dem Markt ist groß und dennoch schließen deutsche Unternehmen. Wir müssen dringend über europäische Zölle auf chinesischen Produkten sprechen – das machen die Amerikaner und Inder auch aktuell. Die wissen genau, niemand kann mit den günstigen chinesischen Modulen mithalten, da diese in ihrem Heimatland massiv in der Produktion staatlich gefördert werden und hier unterhalb ihrer Herstellungskosten Produkte anbieten.
Die Politik muss Förderprogramme für Solarmodule an den Kauf heimischer Produzenten koppeln. Wie meine Kleine Anfrage zur Speicherförderung zeigt, ist es der Landesregierung aber egal, woher die Produkte, die sie fördert, stammen. Es wäre ein leichtes, Unternehmen wie Meyer Burger und damit allein in Sachsen-Anhalt 500 Arbeitsplätze zu erhalten. Der immer wieder geforderte deutsche Resilienz- Bonus, eine Einspeisevergütung, kann helfen, ist aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein, denn er schafft keine fairen Wettbewerbsbedingungen. Wir brauchen einen fairen Markt und einen Marktschutz vor dem chinesischen Wirtschaftskrieg. Wir von der AfD stehen hinter den Forderungen der deutschen Unternehmer: Es braucht keine staatlichen Subventionen, wenn der Staat endlich für faire Bedingungen am Markt sorgt. Und genau das ist Aufgabe von Politik.“
Die Kleine Anfrage finden Sie hier: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d3632aak.pdf