SPD und Grüne beharren auf ihrer Diffamierungshaltung gegenüber der AfD: Auch künftig wollen sie versuchen, die AfD-Fraktion im Landtagsplenum mit NS-Vergleichen ins Abseits zu stellen. Das geht aus den gestern veröffentlichten Antwortschreiben der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Dr. Katja Pähle, und der Grünen-Vorsitzenden, Cornelia Lüddemann, hervor.
Dazu erklärte André Poggenburg, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, heute: „Anstatt sich endlich von ihren rhetorischen Entgleisungen zu distanzieren, setzen Frau Dr. Pähle und Frau Lüddemann noch einen drauf – unter dem Deckmantel, man wolle vor einem neu aufkeimenden Nazi-Regime warnen. Es soll bereits ein Vorbote gewesen sein, dass unsere Fraktion zu Beginn der Legislatur während des Plenums an der Demo gegen die Abwassergebühren teilnahm. Allein diese Aussage ist völlig absurd. Die AfD-Fraktion hat damit nur etwas gezeigt, was den Altparteien schon lange verloren gegangen ist, nämlich Bürgernähe! Andererseits sehen SPD und Grüne aber da, wo wirkliche Gefahr droht, elementare Rechte und unsere Meinungsfreiheit gewaltsam unterdrückt werden, wie zum Beispiel bei den Ausschreitungen an der Uni Magdeburg, keinerlei Anlass zur Kritik. Im Gegenteil: Die gewalttätigen Uni-Vortragsverhinderer wurden von SPD und Grünen für ihre Unterdrückungsmaßnahmen ausdrücklich gelobt! Frau Dr. Pähle und Frau Lüddemann haben offensichtlich den Bezug zur Realität völlig verloren. Es ist ihnen auch gleich, dass sie mit ihrem Festhalten an Nazi-Vergleichen die Opfer des Holocaust verletzen und die Gräueltaten des Hitler-Regimes verharmlosen – aber das nehmen die Damen offensichtlich gerne in Kauf, um die AfD zu verleumden.“