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Erfolgreiche Teilnahme der AfD an der „Meile der Demokratie“

Tätliche Angriffe, Gegendemos, linksautonome Werfer auf der einen Seite – tolle Bürgergespräche, ein riesiges Medieninteresse und große Unterstützung aus der Bevölkerung auf der anderen Seite. Die Teilnahme der AfD bei der Meile der Demokratie war sehr erfolgreich und aufregend, in jeder Hinsicht. Aufgeregt hatten sich im Vorfeld vor allem einige linke Vereinigungen. Es gab mehrere Kundgebungen gegen die AfD auf dem Domplatz, gleichzeitig waren die AfD-Stände auf der Meile selbst sehr gut besucht. Die Abgeordneten der Fraktion haben unzählige gute Gespräche geführt. Auch das Medieninteresse war enorm und Fraktionsvorsitzender André Poggenburg stellte sich den vielen Fragen nach dem Grund der Teilnahme der AfD.

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Landtagsfraktionschef Poggenburg wertete den Tag entsprechend als hervorragenden Tag für die AfD, aber auch als hervorragenden Tag für die Demokratie: „Heute hat sich deutlich herausgestellt, wer ein echtes Demokratieverständnis an den Tag legt und wer sich selbst als Scheindemokrat demaskiert. Die Gruppierungen, die unsere Fraktion und Besucher unserer Stände attackiert haben, sind die Konsequenz aus den undemokratischen Aufrufen gegen die AfD der angeblichen Vorzeigedemokraten, die ihre eigene Teilnahme an der Demokratie-Meile diesmal verweigert haben. Heute hat sich also die Spreu vom Weizen getrennt. Echte Demokraten sind in der Lage, die Meinung politisch Andersdenkender zu ertragen. Wer das nicht kann, hat unser Demokratieprinzip schlicht nicht verstanden. Es ist wichtig für den politischen Diskurs, dass wir diesen Leuten durch unsere Teilnahme an der Meile den Spiegel vorgehalten haben.“

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Unter den selbstenttarnten Scheindemokraten waren der Verein Miteinander e.V., der Flüchtlingsrat, der Studentenrat der Uni Magdeburg und der Paritätische Wohlfahrtsverband. Solche Gruppierungen vereint, dass sie lauthals absurde Vorhaltungen gegen die AfD skandiert und mit Flyern gegen eine demokratisch gewählte Partei mobilisiert hatten.

Was sie aber nicht im Gepäck hatten: gute Argumente. „Refugees are welcome here“ oder „Nazis raus“-Rufe treffen und betreffen die AfD nicht, weil sie weder rechtsextremistisch ist, noch etwas gegen echte Flüchtlinge hat. Genau deshalb war der Zuspruch der Bevölkerung an den AfD-Ständen auch so groß, meint der stellvertretende Fraktionschef Oliver Kirchner, der gemeinsam mit vielen AfD-Abgeordneten den ganzen Tag vor Ort war: „Unsere Bürger glauben den Diffamierungen dieser Gruppen einfach nicht mehr, weil die Behauptungen dieser Leute unwahr sind. Wir als AfD sind weder Nazis noch haben wir etwas gegen echte Flüchtlinge. Wir kämpfen politisch – und eben nicht mit Gewalt so wie die Antifa – gegen die ungesteuerte Massenzuwanderung von Wirtschaftsmigranten. Unsere Bürger sind diejenigen, die dafür bezahlen müssen, dass Millionen Menschen aus armen Ländern hier sozusagen eine Vollversorgung erhalten – aus Steuergeldern, die unsere Bürger erwirtschaften müssen. Das hält kein Staat auf Dauer aus und deshalb ist unsere Position klar: Echten Flüchtlingen muss natürlich geholfen werden, das steht außer Frage, aber der Großteil der Menschen, die zu uns kommen, sind Asylbewerber, die ihr finanzielles Glück in unserem Sozialstaat suchen. Offene Grenzen und ein funktionierendes Sozialsystem passen einfach nicht zueinander. Deshalb kämpfen wir auch dafür, dass dieser Asylmassenzuzug ein Ende findet – mit großer Unterstützung aus der Bevölkerung. Daran ist auch nichts rassistisch, das ist ein Gebot der Vernunft.“

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Deshalb sei es auch so wichtig, dass darüber gesprochen werde, was die AfD denn tatsächlich politisch umsetzen will. Die Desinformationskampagne gegen die AfD, die von den Altparteien und linken Vereinigungen gefahren werde, verfängt nämlich dann nicht mehr. Auch für den Magdeburger Fraktionsgeschäftsführer Ronny Kumpf, war der Tag eine interessante Erfahrung. Kumpf hatte die Teilnahme an der Meile der Demokratie für die Fraktion organisiert. „Es war schon im Vorfeld nicht so einfach. Im letzten Jahr hatten die Organisatoren der Meile uns noch eine Teilnahme verweigert. Dieses Jahr ist das zwar nicht mehr gelungen, aber der Versuch uns auszugrenzen war offensichtlich. Das sieht man schon daran, dass wir als einzige Partei, am Rand der Meile postiert wurden, während alle anderen Parteien und der Landtagsstand in der Nähe der Hauptbühne platziert worden sind. Das war für uns nicht weiter tragisch, weil unser Stand bis zum Schluss am besten besucht war. Aber es ist auch genau diese ungleiche Behandlung, die immer mehr Bürger davon überzeugt, die AfD zu wählen, weil sie es unfair finden, wie mit uns umgegangen wird.“

Mit Unfairness haben allerdings gewalttätige Angriffe auf AfD-Anhänger, Abgeordnete oder Mitglieder nichts mehr zu tun. Diese gab es leider auf der Meile der Demokratie. Dass zum Beispiel AfD-Fraktionsgeschäftsführer Kumpf bei der Meile der Demokratie von Linksextremen attackiert und angespuckt wurde, ist keine Lappalie, sondern eine strafbare, kriminelle Handlung. So etwas nehme er notgedrungen hin, sagte Kumpf. „Auch wenn wir uns selbst damit in Gefahr bringen. Es ist so wichtig, dass es die AfD gibt. Keine andere Partei vertritt so entschieden und konsequent die Themen, die viele Bürger zwar mit großer Sorge umtreiben, aber die die Altparteien in ihrem Meinungskonsens einfach nicht aufgreifen wollen. Diesen Altpolitikern sind ihre finanziellen Vorteile und Posten mittlerweile wichtiger als die Themen, die den einfachen Menschen auf der Straße auf den Nägeln brennen. Genau deshalb braucht es die AfD!“

Und offenbar braucht es die AfD auch dringend zur Belebung der Demokratie und des politischen Diskurses in Deutschland. Was all die Gegendemonstranten, Mahner und Willkommenskultur- Beklatscher offensichtlich nicht verstanden haben, ist, dass es in einer echten Demokratie eben nicht nur einen Einheitsmeinungsbrei geben darf. „Dann wären wir wieder einer Diktatur nahe und das haben wir gerade in Sachsen-Anhalt schon zu DDR-Zeiten ausreichend erlebt“, so AfD-Fraktionschef André Poggenburg. „Unsere Bürger sind 1989 für unsere Meinungsfreiheit auf die Straße gegangen und nicht dafür, dass linke Gruppierungen ihnen jetzt wieder vorschreiben, was sie zu denken haben. All diese Proteste haben dazu geführt, dass die Zehnte Meile der Demokratie in Magdeburg zur ersten ‚AfD-Meile der Demokratie‘ geworden ist. Und das ist ein wichtiger Schritt vorwärts im politischen Miteinander und auf dem Weg zu mehr Demokratie!“