Vandalismus-Attacke auf AfD-Wahlkreisbüro in Magdeburg – AfD: Linke demaskieren sich erneut als Demokratiefeinde
Am kommenden Wochenende findet in Magdeburg der AfD-Listenparteitag zur Europawahl 2019 statt. Ein demokratisches Verfahren, bei welchem die AfD-Delegierten ihre Vertreter für das Europaparlament wählen. Für diverse Gewerkschaften, Sozialverbände und Vereine ist dies allerdings Grund genug, zu einer Demonstration gegen das AfD-Treffen unter dem Stichwort „ausgehetzt“ aufzurufen.
Oliver Kirchner, AfD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Sachsen-Anhalt, sagte dazu: „Die Mobilisierungsversuche der Linken gegen den AfD-Parteitag stehen sinnbildlich für den derzeit herrschenden Ungeist der Meinungsunterdrückung in Deutschland. Wenn die Linken das Thema ihrer Demo ,ausgehetzt‘ tatsächlich ernst nehmen würden, müssten sie zunächst gegen sich selbst protestieren. Worin linke Hetze letztendlich gipfelt, konnte heute schließlich wieder an einem AfD-Wahlkreisbüro in Magdeburg betrachtet werden, bei dem die Fensterscheiben eingeschlagen und mit roter Farbe beschmiert worden waren. Ein weiterer Beweis für die Hilflosigkeit der linken Szene, die zu keiner sachlichen Auseinandersetzung mit politisch Andersdenkenden fähig ist und dies öffentlichkeitswirksam immer wieder zur Schau stellt.“
Der stellvertretende Vorsitzende, Ulrich Siegmund, ergänzte: „Die Frage ist, welcher Sachverhalt hier schwerwiegender ist: Die plumpe Hetze gegen eine demokratische Partei, welche als Volkspartei in allen deutschen Landtagen verwurzelt ist oder aber die Tatsache, dass diese demokratiefeindlichen Vereine auf Kosten der deutschen Steuerzahler fürstlich bezuschusst werden. Wir als AfD-Fraktion werden die erneute Missachtung des Neutralitätsgebots von steuerfinanzierten Vereinen und Verbänden juristisch prüfen lassen und weiterhin dafür eintreten, dass der Steuerhahn für derartige Organisationen unverzüglich abgedreht wird. Jeder einzelne Steuereuro für politisch subventionierte Hetze ist einer zu viel.“