Zum Inhalt springen

AfD-Anfrage beweist: Lockdown-Maßnahmen sind unverhältnismäßig – Keine Überlastungssituation in Sachsen-Anhalts Kliniken während der Corona-Krise

Seit Beginn der Corona-Krise wurde in diversen Presseberichten die Befürchtung geäußert, dass Krankenhäuser wegen Überlastung aus der Versorgung fallen würden. Ein Notfallplan für die Bundesländer und auch Sachsen-Anhalt wurde erstellt, das sogenannte „Kleeblatt-System“, um die Kliniken vor dem Kollaps zu schützen. Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Ulrich Siegmund zeigte indes, dass es während der Corona-Krise in den Krankenhäusern in Sachsen-Anhalt bisher keine Überlastungssituation gegeben hat – im Gegenteil, es bestanden sogar Kapazitäten für die Patientenübernahme aus anderen Ländern.

Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Ulrich Siegmund, resümiert dazu: „Wir haben in vielen Anfragen Fakten abgefragt, die uns erklären sollten, warum die Freiheitsbeschränkungen und Zwangsschließungen in Sachsen-Anhalt in diesem Ausmaß aufrechterhalten werden. Die AfD fordert seit Monaten einen Ausweg aus dem Lockdown, um psychosoziale und wirtschaftliche Schäden zu minimieren. Anträge mit Maßnahmenpakete für eine Rückkehr zur Normalität brachte die AfD-Fraktion wiederholt in den Landtag ein. Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zum ,Kleeblatt-System‘ bestätigt abermals die Unverhältnismäßigkeit der Lockdown-Maßnahmen, da es zu keiner Zeit eine Überlastung des Gesundheitssystems gab. Unter Sicherstellung des Schutzes vulnerabler Gruppen muss nun endlich eine sofortige Aufhebung der Einschränkungen erfolgen.“