AfD: Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt ist Armutszeugnis für Haseloff-Regierung

80.000 Einwohner, viele Geschäftsleute und rund 100 Gemeinden haben in Sachsen-Anhalt keinen Zugang zum schnellen Internet, das berichtet die Volksstimme heute. Aus wirtschaftlicher Sicht sei das ein Armutszeugnis, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Robert Farle, heute dazu: „In Sonntagsreden beschwören die Altparteien seit Jahren die Notwendigkeit eines flächendeckenden schnellen Breitbandausbaus. Tatsächlich passiert aber rein gar nichts. Für unsere wirtschaftliche Entwicklung kann es kaum schlimmer kommen, als in breiten Teilen vom schnellen Internet abgehängt zu sein. Gerade in einem Flächenland wie Sachsen-Anhalt ist es logischerweise notwendig, den Mobilnetzausbau auch in der breiten Fläche zielstrebig voranzutreiben. Es ist kein Wunder, dass Sachsen-Anhalt im Wirtschaftswachstumsvergleich der Ostländer trauriges Schlusslicht ist. Und was tut die Haseloff-Regierung? Anstatt sich darum zu kümmern, ordert sie immer nur neue, teure Gutachten, die eruieren sollen, woran das wohl liegen könnte. Dabei ist doch ganz klar, dass eine Region, in der es keine flächendeckende schnelle Internetverbindung gibt, ins Hintertreffen gerät und wirtschaftlich abgehängt wird. Die Haselhoff-Regierung hat hier vollständig versagt. Die Kenia-Koalition muss jetzt endlich aufwachen und nicht nur mit den Mobilfunkanbietern ,im Gespräch bleiben‘, sondern dafür Sorge tragen, dass auch wirklich etwas geschieht. Für notwendige Förderprogramme wäre jedenfalls genügend Geld da, wenn die Haseloff-Regierung unser Steuergeld nicht lieber für unsinnige Gender-Projekte und eine Rundumsorglosversorgung für nicht-bleibeberechtigte Asylbewerber vergeuden würde.“