Der am 20. April stattgefundene Fachtag „Moore und Moorbodenschutz“ des Landesamtes für Umweltschutz in Magdeburg hat erste Ergebnisse vorgestellt, wie Sachsen-Anhalt seine Verpflichtungen aus der Bund-Länder-Zielvereinbarung zum Moorbodenschutz 2021 erfüllen will. Drei Pilotprojekte im Cheiner Torfmoor (Altmarkkreis Salzwedel), in der Nedlitzer Niederung (LK Anhalt-Bitterfeld) und in Magdeburgerforth (LK Jerichower Land) stehen nun fest. Es gibt erste Inventarisierungsergebnisse zur Verbreitung der Moorböden, aber auch noch grundsätzliche Probleme – wie die Einbindung der Bodeneigentümer und -bewirtschafter – die zu lösen sind. Auch seitens des Bundes fehlt nach wie vor eine klare Aussage zu den konkreten Fördermodalitäten der Bundesgelder.
Hannes Loth, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Bereits 2017 haben wir die erste Kleine Anfrage zum Moorschutz überhaupt gestellt, die eine mangelhafte Datenlage und wenig Interesse an der Thematik erbrachte. Folgerichtig haben wir vor einem Jahr einen Antrag zum Moorschutz im Parlament gestellt, der alle Parteien zu Alternativanträgen animierte und wie üblich, abgelehnt wurde. Deshalb haben wir nachfolgende Selbstbefassungen in den beiden Fachausschüssen eingereicht.
Alle unsere Forderungen und Vorschläge wurden gestern von der Wissenschaft aufgegriffen und sind für einen erfolgreichen Moorschutz und ambitionierte Wiedervernässungen nach wie vor relevant. Letztendlich wurde aber wieder ein Jahr Zeit verloren, denn auch das war Tagungsergebnis: Renaturierungsmaßnahmen in Mooren werden durch eine Vielzahl von Behördenvorgaben und Gesetzen flankiert, die neben der Ausdauer und Nerven der Projektträger vor allem eines kosten – Zeit! Folgerichtig erwarte ich von Umweltminister Prof. Armin Willingmann, den Moorschutz und damit den natürlichen Klimaschutz, weiter zu forcieren und hier ebenso ambitioniert auf das Tempo zu drücken, wie beim Ausbau der von ihm priorisierten Wirtschaftsprojekte.“
Initiativen der AfD-Landtagsfraktion:
- Kleine Anfrage „Schutz der Moore“ (Drucksache 7/807, 10.01.2017)
- Antrag „Schutz der Moore aktiv umsetzen!“ (Drucksache 8/1005,12.04.2022)
- Selbstbefassung „Renaturierung und landwirtschaftliche Nutzung der Moore und Feuchtgebiete Sachsen-Anhalts“ (Ausschussdrucksache 8/LEF/21, 14.07.2022)
- Selbstbefassung „Umfang, Bewertung und Renaturierung der Moore des Landes Sachsen-Anhalt“ (Ausschussdrucksache 8/UWE/33, 22.08.2022)