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Auf Antrag der AfD-Fraktion: Öffentliche Behandlung des Themas „Wassermanagement am und um den Stausee Kelbra“ und Lagebericht der Landesregierung im Umweltausschuss in Kelbra am 1. Juli 2020

Der Streit zwischen dem Anglerverband und Naturschützern um den Stausee in Kelbra ist hausgemacht und hat direkt mit dem EU-Projekt Natura 2000 zu tun, da das Rückhaltebecken im Stausee Kelbra als Natura 2000-Habitat mit einer verschärften Allgemeinverfügung für den Vogelschutz ausgewiesen ist. Der Konflikt ist vorprogrammiert, denn Natura 2000 spielt die Naturschützer gegen die „Petri-Heil-Anhänger“ aus.

Die AfD-Fraktion hat sich von Anfang an um eine Harmonisierung bemüht und bereits 2017 einen Selbstbefassungsantrag im zuständigen Ausschuss für Umwelt und Energie des Landtages Sachsen-Anhalt gestellt. Jetzt berichtet die Landesregierung auf Antrag der AfD-Fraktion erneut über „Aus- und Wechselwirkungen des Wassermanagements am und um den Stausee Kelbra“. Die AfD hat außerdem erreicht, dass der Lagebericht der Landesregierung öffentlich erstattet werden muss.

Die 46. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie findet am 1. Juli 2020 um 10.00 Uhr in 06537 Kelbra, Aula der Außenstelle der Geschwister-Scholl-Oberschule Sangerhausen, Frankenhäuser Straße 7 statt.