Gestern Abend hat Innenminister Stahlknecht angekündigt, den Verfassungsschutz prüfen zu lassen, ob die Beobachtung der AfD erforderlich sei. Anlass hierfür seien die illegal auf einerWeiterlesen »Stahlknechts Theaterdonner: Ankündigung einer Prüfung durch den Verfassungsschutz ist reine Wahlkampf-Maßnahme
Im Umweltministerium wurde ein Papier erarbeitet, das Vorschläge zum Abbau von Forstpersonal beinhaltet, um den im Koalitionsvertrag mit CDU und SPD ausgehandelten Personalschlüssel von 18,7Weiterlesen »Grüne Umweltministerin Dalbert will Axt an Forstpersonal legen
Die AfD-Fraktion lädt Sie ganz herzlich zum Bürgerdialog in Tangermünde ein. Wir möchten Ihre Fragen beantworten, Ihre Sorgen thematisieren, Ihre Erwartungen an die Politik aufgreifenWeiterlesen »Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Tangermünde am 28. Juni 2017
Die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt wurde erneut zum Ziel krimineller Übergriffe. Dieses Mal traf es den Staßfurter AfD-Landtagsabgeordneten Matthias Büttner. In der Nacht vom 20. aufWeiterlesen »Dritter Angriff auf AfD-Fraktion in Staßfurt – Büttner: „Wir lassen uns nicht von unserem Weg abbringen!“
In der gestrigen Landtagssitzung wurde der Änderungsantrag der AfD-Fraktion, der sich gegen die Einführung einer individuellen Kennzeichnung von Polizeibeamten richtet, von den Altparteien CDU, SPD,Weiterlesen »Weiterer Linksruck bei der CDU: Innenminister Stahlknecht und Landtags-CDU fallen Polizisten in den Rücken – AfD-Fraktion prüft Normenkontrollklage gegen Kennzeichnungspflicht
Die AfD-Fraktion lädt Sie ganz herzlich zum Bürgerdialog in Jessen/Elster ein. Wir möchten Ihre Fragen beantworten, Ihre Sorgen thematisieren, Ihre Erwartungen an die Politik aufgreifenWeiterlesen »Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Jessen/Elster am 27. Juni 2017
Anlässlich der heutigen Plenarberatungen zum Einsatz von Körperkameras sagte der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Hagen Kohl: „Die AfD sendet ein klares Ja zum dauerhaften EinsatzWeiterlesen »AfD unterstützt dauerhaften Einsatz von Körperkameras – Ablehnung von individueller Kennzeichnung und Vorabaufnahmen – AfD-Fraktion behält sich Normenkontrollklage gegen die individuelle Kennzeichnung vor
Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 14. Sitzungsperiode des Landtages vom 20. bis 22. Juni 2017: Mittwoch,Weiterlesen »Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im Juni-Plenum
Am vergangen Wochenende hat die Partei Bündnis 90 / Die Grünen ihr Programm für die Bundestagswahl am 24. September beschlossen. In ihren „10 Punkten fürWeiterlesen »Bundestagswahlprogramm der Grünen – Ideologie statt Sachpolitik Poggenburg: „Wer real Grün will, muss Blau wählen.“
Die Wissenschaftsminister von Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern gehen mit einer gemeinsamen Position in die Neuverhandlung des Hochschulpakts zwischen Bund und Ländern. So sollWeiterlesen »AfD zur Universitätsförderung: Geld ist nicht alles!
