BVG-Entscheid zu Ceta: AfD hofft auf richtungsweisenden Richterspruch Das Bundesverfassungsgericht (BVG) berät aktuell über mehrere Eilanträge deutscher Ceta-Gegner. Die Kläger wollen verhindern, dass das FreihandelsabkommenWeiterlesen »BVG-Entscheid zu Ceta: AfD hofft auf richtungsweisenden Richterspruch
Terrorgefahr: Datenabgleich mit Zentraldatei zwingend erforderlich! Nach dem Sprengstofffund in einer Wohnung in Chemnitz und der Verhaftung eines syrischen Terrorverdächtigen in Leipzig sind sich CDUWeiterlesen »Terrorgefahr: Datenabgleich mit Zentraldatei zwingend erforderlich!
Rechtsprechung in Sachsen-Anhalt: Fatalen Sparkurs beenden! In Sachsen-Anhalt steigen die Wartezeiten für Gerichtsverfahren aufgrund des Personalmangels bei den Staatsanwaltschaften stetig. Es fehlen mindestens 20 Bedienstete,Weiterlesen »Rechtsprechung in Sachsen-Anhalt: Fatalen Sparkurs beenden!
Diederichs: „Es gibt Wege gegen Gewalttaten in Gefängnissen“ Die Mitteldeutsche Zeitung veröffentlichte heute eine dpa-Meldung mit dem Titel „150 Gewalttaten in den Gefängnissen“. Dazu erklärtWeiterlesen »Diederichs: „Es gibt Wege gegen Gewalttaten in Gefängnissen“
AfD-Fraktion kritisiert Steuerverschwendung der Altparteien in Sachsen-Anhalt Heute hat der Bund der Steuerzahler sein „Schwarzbuch – Die öffentliche Verschwendung 2016/17“ veröffentlicht. Das aktuelle Jahrbuch enthältWeiterlesen »AfD-Fraktion kritisiert Steuerverschwendung der Altparteien in Sachsen-Anhalt
Striegel (Grüne) attackiert CDU – Poggenburg: Mit diesen Grünen weiter in einer Koalition? Sebastian Striegel, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag vonWeiterlesen »Striegel (Grüne) attackiert CDU – Poggenburg: Mit diesen Grünen weiter in einer Koalition?
Haushaltsentwurf 2017/2018: Kenia-Koalition betreibt unseriöse Haushaltspolitik Heute hat die Kenia-Koalition den Haushaltsentwurf 2017/2018 beschlossen und öffentlich vorgestellt. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Vertreter derWeiterlesen »Haushaltsentwurf 2017/2018: Kenia-Koalition betreibt unseriöse Haushaltspolitik
Antrag der Kenia-Koalition auf Gleichstellung an Hochschulen – AfD-Fraktion lehnt Vorhaben ab Die Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben im Landtag einen AntragWeiterlesen »Antrag der Kenia-Koalition auf Gleichstellung an Hochschulen – AfD-Fraktion lehnt Vorhaben ab
LSBTTI-Debatte im Landtag: Aktionsplan der Landesregierung darf nicht verharmlost werden! Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute in lebhafter Debatte einen Antrag diskutiert, in dem dieWeiterlesen »LSBTTI-Debatte im Landtag: Aktionsplan der Landesregierung darf nicht verharmlost werden!
Willi Mittelstädt (AfD) zum Landtagsvizepräsidenten gewählt – Poggenburg: „Ein guter Tag für den Parlamentarismus in Sachsen-Anhalt!“ Mit 46 Ja-Stimmen hat heute die Abgeordnetenmehrheit im LandtagWeiterlesen »Willi Mittelstädt (AfD) zum Landtagsvizepräsidenten gewählt – Poggenburg: „Ein guter Tag für den Parlamentarismus in Sachsen-Anhalt!“
