Der für heute geplante Beschluss zur Einsetzung der Kohlekommission durch die Bundesregierung ist aufgrund ungeklärter Personalfragen vertagt worden. Die Kohlekommission soll damit beauftragt werden, einen Zeitplan für den Braunkohle-Ausstieg mit einem konkreten Enddatum festzulegen, um die Umsetzung der Klimaschutz-Ziele zu gewährleisten. Die Grünen hatten bereits gefordert, dass die Arbeit der Kommission auf eine schnellstmögliche Schließung von Kohlekraftwerken ausgerichtet werden sollte.
Robert Farle, Sprecher für Wirtschaft und Finanzen der AfD-Landtagsfraktion, erklärte dazu: „Die Vertagung der Kohlekommission ist natürlich zu begrüßen, auch wenn der Verzögerungsgrund nur auf personelle Querelen zurückzuführen ist. Die Einsetzung einer Kommission zum Braunkohle-Ausstieg stellt als solche einen völligen Irrweg dar. In der derzeitigen Lage ist die Braunkohle als preiswerter Energieträger vollkommen unverzichtbar und sollte durch technologische Innovationen auch vermehrt stoffliche Verwendung finden. Neben einer sicheren Energieversorgung darf auch die Bezahlbarkeit des Stroms nicht aus dem Blick geraten. Dabei ist jetzt schon klar, dass der geplante ,Strukturwandel‘ mit dem Ziel des Braunkohle-Ausstiegs den deutschen Bürgern abermals teuer zu stehen kommen wird. Gleichzeitig werden weltweit circa 1.600 Kohlekraftwerke gebaut werden, die die ganze Unsinnigkeit des deutschen ,Klimarettungsprojekts‘ verdeutlichen. Wir appellieren daher eindringlich an die Bundesregierung, das waghalsige Experiment des Braunkohle-Ausstiegs in Deutschland zu verwerfen und stattdessen mithilfe einer Kommission Maßnahmen zur klimafreundlichen Neuausrichtung der Förderung, Verstromung und stofflichen Verwertung von Braunkohle zu erarbeiten.“