Deutsche Bevölkerung konsequent schützen – Abschiebehafteinrichtung schaffen!
Am Pfingstsonntag soll sich in Dessau-Roßlau ein 27-Jähriger aus dem Niger an einem neunjährigen Mädchen vergangen haben. Nach einer Großfahndung der Polizei konnte der Tatverdächtige durch mehrere Zeugen gestellt werden. Gegen den Nigrer wird wegen des Verdachts des schweren sexuellen Missbrauchs ermittelt. Laut Medieninformationen besitzt der Tatverdächtige nur einen Duldungsstatus und gehört eigentlich dem Zuständigkeitsbereich der Ausländerbehörde des Landkreises Wittenberg an.
Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, sagte dazu: „Zunächst möchte ich dem Opfer und ihren Angehörigen mein aufrichtiges Mitgefühl aussprechen. Ich hoffe, dass sich das Mädchen von dieser traumatischen Erfahrung mit Unterstützung ihrer Familie erholen kann. Leider ist sie, wie bereits zahlreiche junge Mädchen und Frauen vor ihr, ebenfalls zur Leidtragenden eines Komplettversagens in der Asyl- und Zuwanderungspolitik geworden. So kann und darf es nicht weiter gehen. Zum Schutze unserer Bevölkerung muss die Politik der offenen Grenzen endlich beendet und konsequent geprüft werden, wer in unser Land gelangt.“
Als innenpolitischer Sprecher ergänzte Hagen Kohl: „Es bleibt zu hoffen, dass man das Strafverfahren schnell vorantreibt und nicht wieder ein Ausländerbonus verhindert, dass diese abscheuliche Tat schnell und hart geahndet wird. Bei Personen mit Duldungsstatus zeigt sich eine auffällige Häufung von Straftaten gegen Ablauf der Duldungsfrist. Hier besteht dringender Handlungsbedarf, um diese ,tickenden Zeitbomben‘ aus dem Verkehr zu ziehen. Auch aus diesem Grund werden wir im nächsten Plenum die Schaffung einer Abschiebehafteinrichtung beantragen.“