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Die Autobahn-Gesellschaft zockt Städte und Gemeinden ab

Die Autobahn GmbH, eine hundertprozentige Tochter des Bundes, ist zum zweiten Mal im Ausschuss zu einem Selbstbefassungsantrag der AfD vorgeladen worden. Thema waren die horrenden Kosten für touristische Hinweistafeln. So wurde der Stadt Sangerhausen für die Erneuerung der Hinweistafeln „Rosarium“ ein Kostenangebot von rund 90.000 Euro pro Schild unterbreitet. Laut Autobahn GmbH kommen die hohen Kosten vor allem durch Bürokratie und die Instandhaltung der Schilder über 15 Jahre zustande. Allerdings werden in Bayern pro Schild 40.000 Euro erhoben, in Bonn nur 28.000 Euro. Die Kostenangebote erscheinen willkürlich. Zu beiden Terminen erschien die Autobahn GmbH nicht. Sie sendete lediglich eine Stellungnahme.

Daniel Rausch, Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt und Mitglied des Ausschusses für Infrastruktur und Digitales, sagt dazu: „Die Autobahn GmbH erschien nun zum zweiten Mal nicht, trotz Vorladung des Ausschusses für Infrastruktur und Digitales. Diverse Presseberichte haben die exorbitanten Kosten für touristische Tafeln mehrfach offengelegt. Es ist für uns nicht nachvollziehbar, wie eine staatliche Firma wie die Autobahn GmbH die Städte und Gemeinden derart abzockt. Wie sehr die Kommunalfinanzen überall angespannt sind, ist weithin bekannt. Das Verhalten, dass die Autobahn GmbH sich den Fragen der Abgeordneten nicht stellt, halte ich für abgehoben und ignorant gegenüber den Volksvertretern.“