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Farle: Co2-Steuer verhindern – Bürger und Mittelstand schützen!

In Deutschland ist im Zuge der aktuellen Klimaschutz-Hysterie eine Debatte um die Einführung einer CO2-Steuer entbrannt. Die Medienlandschaft ist sich bereits einig, dass die neue Steuer kommen wird. Es gehe nur noch um das „wie“, aber nicht mehr um das „ob“. Dabei steht sich ein geschlossener Block aus CO2-Steuerbefürwortern aus dem rot-grünen Lager vereinzelten Mahnern aus der CDU/CSU gegenüber.

Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Robert Farle, erklärte dazu: „Die etablierten Parteien inszenieren aktuell eine Scheindebatte, an deren Ende eine Steuererhöhung für die Bürger herausspringen wird. Vor den kommenden Wahlen wird der Anschein erweckt, eine wie auch immer geartete CO2-Steuer würde die Bürger unterm Strich nicht mehr kosten. Das ist blanker Hohn, wie die Umsetzung der Grundsteuerreform und zahlreiche andere Beispiele zeigen. Es ist vollkommen klar, dass diese Steuer in erster Linie auf die Autofahrer und Mieter abgewälzt werden wird. Und das, obwohl heute schon der gebeutelte und geächtete Autofahrer rund 90 Cent pro Liter Benzin an den Fiskus abdrücken muss. Aber auch die Folgen für den Wirtschaftsstandort Deutschland wären verheerend. Dem deutschen Mittelstand wird so die Konkurrenzfähigkeit auf dem hart umkämpften Weltmarkt entzogen. Um die CO2-Steuer noch abzuwenden, bleibt dem Bürger deshalb nur die Möglichkeit den etablierten Abzockerparteien ein klares Warnsignal zu geben, in dem er seine Stimme für die Alternative für Deutschland abgibt.“