Zahl der Woche: Laut MDR-Bericht hat die Corona-Krise zu einem sprunghaften Anstieg der Anträge auf Grundsicherung von Selbständigen geführt. In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen verachtfachten sich die Anträge zwischen April und Dezember 2020 auf mehr als 12.000.
Seit dem Frühjahr 2020 haben in Sachsen-Anhalt 2698 selbstständig erwerbstätige Personen Grundsicherung beantragt, im Vorjahreszeitraum (April bis Dezember 2019) lag die Zahl bei lediglich 354. Die Anspruchsvoraussetzungen für Hartz-IV-Leistungen waren letztes Jahr erleichtert worden, sodass es möglich ist, sechs Monate lang Grundsicherung zu erhalten, ohne das Ersparte aufbrauchen zu müssen.
Für die AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt bestätigen die drastischen Zahlen der Arbeitsagenturen, wie fehlgeleitet die Corona-Politik von Bund und Ländern ist. Die völlig überzogenen Zwangsmaßnahmen treiben unzählige Menschen in den finanziellen Ruin und in die Abhängigkeit von Sozialleistungen. Wenn schon im letzten Jahr derart viele Selbstständige Grundsicherung beantragen mussten, lässt sich vage erahnen, wie viele Betroffene es noch in den kommenden Monaten während des planlosen zweiten Lockdowns geben wird.
Die zu erwartende Verlängerung der Zwangsmaßnahmen legt nahe, dass sich die Zahlen weiterhin dramatisch entwickeln werden und die wirtschaftlichen Folgen bald jedes vorstellbare Maß übertreffen. Die angedachten weiteren Verschärfungen sind Ausdruck des desaströsen Krisenmanagements, welche nur eines bewirken werden: Die sinnlose und massenhafte Vernichtung von Existenzen. Allein die AfD ist im herrschenden Corona-Chaos die Stimme der Vernunft, die eine sofortige Beendigung der Zwangsmaßnahmen – unter fortlaufendem Schutz der Risikogruppen – einfordert.