Um den Zustand der Meinungsfreiheit ist es in Deutschland nicht gut bestellt – diesen Eindruck hat offenbar ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung. Laut einer aktuellen Infratest dimap-Umfrage im Auftrag des Mitteldeutschen Rundfunks vertreten 22 Prozent der Ostdeutschen die Ansicht, seit dem Fall der Mauer habe sich die Möglichkeit, die eigene Meinung frei zu äußern, „kaum verändert“. Gar 24 Prozent sind der Ansicht, die Möglichkeit der freien Meinungsäußerung habe sich vergleichsweise „verschlechtert“. Über diese Entwicklung sowie Maßnahmen zur Wiederherstellung der Meinungsfreiheit möchte die AfD-Fraktion im Rahmen einer Aktuellen Debatte diskutieren.