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Große Anfrage der AfD-Fraktion stellt Corona-Maßnahmen auf den Prüfstand

Mit einer Großen Anfrage will die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt die Regierungs- und Behördenentscheidungen während der Corona-Krise genauer unter die Lupe nehmen. 188 Fragen an die Landesregierung sollen dazu beitragen, das Agieren der politischen Entscheidungsträger seit dem Jahr 2020 grundlegend zu beurteilen und viele Entscheidungen aufzuarbeiten. Als kritische Stimme der Vernunft plädiert die AfD-Fraktion für eine konsequente Aufklärung des miserablen Krisenmanagements. Die Große Anfrage soll später auch Diskussionsgegenstand im Plenum werden.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Siegmund stellt klar: „Wir wollen die Landesregierung nicht einfach aus ihrer Verantwortung entlassen und drängen daher auf eine kritische Prüfung der fehlgeleiteten Corona-Politik. Das einfache Übernehmen von vollkommen fragwürdigen Anweisungen aus Berlin kann nicht der Anspruch unseres Landes sein. Damit wird man der Verantwortung gegenüber den Bürgern nicht gerecht. Wir wollen exakt aufarbeiten, was die letzten beiden Jahre passiert ist, welche Entscheidungsgrundlagen die Beschränkungsmaßnahmen hatten und wie sich die aktuelle Faktenlage zum Thema Corona darstellt. Auch alle Kosten und die negativen Auswirkungen auf die Menschen müssen endlich transparent aufgearbeitet werden.“

Die Große Anfrage „Evaluation der Regierungs- und Behördenentscheidungen während der Corona-Krise“ kann hier eingesehen werden.