Olenicak: So funktioniert Demokratie nicht!
Die AfD-Fraktion hat in der heutigen Umweltausschusssitzung drei Selbstbefassungsanträge mit dem Wunsch nach Herstellung von Öffentlichkeit eingebracht. Die Kenia-Koalition bestehend aus CDU, SPD und den Grünen votierte einstimmig gegen unsere Anträge und verweigerte die Ermöglichung von mehr Transparenz.
Der AfD-Abgeordnete und Mitglied im Umweltausschuss, Volker Olenicak, sagte dazu: „Mit Verwunderung habe ich besonders die vehemente Ablehnung der Grünen zur Kenntnis genommen, die offenbar kein Interesse daran haben, über ihr wichtigstes Themengebiet in einer öffentlichen Sitzung zu diskutieren. Als Abgeordneter des Wahlkreises 29 (Bitterfeld) empfinde ich zudem die nicht öffentliche Befassung mit der Gewässereinstufung des Goitzschesees, als bitter. Eine öffentliche Behandlung des Themas hätte als Hilfestellung für kommunale Entscheidungsträger durchaus nützlich sein können. So funktioniert die vielbeschworene gelebte Demokratie nicht! Entscheidungen ,im stillen Kämmerlein‘ werden unsere Probleme nicht lösen und verstärken die Politikverdrossenheit der Bürger im Land nur noch weiter!“