Die Hohlraumverwahrungsarbeiten der ehemaligen Kaligrube Teutschenthal führen seit nun fast dreißig Jahren zu kontrovers geführten politischen Debatten, als auch zu wütenden Protesten seitens der Anwohner und Bürgerinitiativen. Das in diesem Fall sehr hohe öffentliche Interesse ist dem Dreiklang aus Umwelt- und Gesundheitsschutz, Grubensicherung und Schonung der Kapitalreserven des Landes Sachsen-Anhalt geschuldet. Erstaunlich ist, dass trotz der langen Zeitspanne, trotz unzähliger Kleiner Anfragen und unzähligen Medienberichten kaum widerspruchsfreie Erkenntnisse der Öffentlichkeit, als auch den Abgeordneten selbst, zur Verfügung stehen. Dies führt nicht zu einer Versachlichung der Debatte. Ganz im Gegenteil, es lässt die Emotionen weiter hochkochen und führt zu verhärteten Standpunkten, die keine versöhnliche Aussprache mehr zulassen. Der Runde Tisch am 6. Februar wurde seitens der Anwohner boykottiert. Die Politik darf nicht zulassen, dass sich aus einer mangelnden Informationslage heraus eine Antihaltung der Bevölkerung einstellt, die in der Folge das für die Demokratie unentbehrliche Vertrauen in die staatlichen Institutionen untergräbt. Daher führt an einer offenen Informationspolitik kein Weg vorbei. Der Verweis darauf, dass der Betreiber, die Grube Teutschenthal Sicherungs GmbH & Co. KG (GTS), ein Privatunternehmen sei, ist nicht statthaft, da wie bereits erwähnt ein erhebliches öffentliches Interesse besteht, des Weiteren der Betreiber im Auftrag des Landes Sachsen-Anhalt agiert und darüber hinaus mit einem zweistelligen Millionenbetrag aus öffentlichen Mitteln bezuschusst wurde und wird.
Hier finden Sie die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage KA 7/2372 zum Thema „Klärung der Hintergründe der Grube Teutschenthal I“ von Lydia Funke und Robert Farle in pdf- Version:
https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d4177aak.pdf