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Lieschke: Dax-Unternehmen erneut versagt – Gesundheitsministerium handelte fahrlässig

Matthias Lieschke, Sprecher für Digitalisierung der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt erklärt:

„Das Gesundheitsministerium versicherte, dass die Corona-App ‚zu jeder Zeit‘ funktioniert. Aber erst jetzt bemerkte man, dass bestimmte Smartphones laut Ministerium verhindern, dass die App dauerhaft laufen kann. Die Corona-Warn-App sollte flächendeckend helfen, Infektionsketten nachzuverfolgen und sie zu unterbrechen. Aber es war nur eine zweifelhafte Aktion, da diese App von der flächendeckenden Zustimmung der Nutzer lebt. Schon vorher war klar, dass nur wenige diese App downloaden. Ja 16 Millionen sind wenig! Wir haben in Deutschland 107 Millionen Handynutzer. Damit funktioniert diese App überhaupt nicht. Hier frage ich mich, ob unsere Regierung und ihre Berater dumm, unfähig, weltfremd oder nur einfach inkompetent sind. Oder steckt vielleicht Absicht dahinter? Liegt es am Lobbyismus der hier SAP und der Telekom einen lukrativen Auftrag vermittelt hat? Gab es Ausschreibungen?

Mit gut drei bis fünf Millionen Euro wäre diese App von kleinen Startups schnell und bestens entwickelt worden.

Wenn hier die Ansteckungsgefahr als so ein Risiko gesehen wird, warum springt man dann nicht endlich ins digitale Zeitalter, in welchem jeder Bürger nicht ständig zur Behörde oder zu Verwaltungen hingehen muss? Ein Zeitalter in welchem man sein Gewerbe online anmelden kann oder sein Auto von zu Hause aus zulassen kann. Hier hat unser Land gut 20 Jahre gegenüber anderen Ländern aufzuholen. Dies wäre übrigens ein richtiger Schritt, um Ansteckungsgefahren zu minimieren.

Die Epidemie stellte nie ein Infektionsgeschehen von nationaler Tragweite für Deutschland dar. Es gab nie eine Überlastung des Gesundheitssystems. Doch die öffentliche-rechtlichen Medien berichten nun von einer ‚Zweite Welle‘. Staatstreu wird berichtet, dass Masken helfen und die Corona-App ein voller Erfolg ist. Unverhältnismäßigkeiten und Ignoranz bestimmen die derzeitige Politik, die von vielen Menschen nicht nachzuvollziehen ist. Wir stehen vor einen riesigen Berg an Problemen und die Politik verstärkt diese noch.

Anstatt Lösungen anzubieten, wird nur über Probleme geredet.

Wir sind dafür da, diese Politik zu verändern.“.