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Notfallplan und Kommunikationsgeräte fehlen: Polizei mangelhaft auf Blackout vorbereitet

Zu den Erkenntnissen einer Kleinen Anfrage, die offengelegt hat, dass die Polizei in Sachsen-Anhalt bislang nur unzureichend auf einen Blackout vorbereitet ist, kommentiert der AfD-Landtagsabgeordnete Hagen Kohl: „Laut Antwort der Landesregierung gibt es derzeit noch kein Einsatzkonzept für die Polizei im Falle eines Blackouts. Dieses Konzept ist derzeit wohl noch in Bearbeitung. Ganz grundsätzliche Festlegungen sollten meines Erachtens aber ohne große Schwierigkeiten schon jetzt getroffen werden können. Dazu gehört z. B. wer, wie, wann in diesem Fall zum Dienst zu erscheinen hat und welche Aufgaben höchste Priorität haben. Das Feinkonzept kann später folgen. Zudem fehlen derzeit noch wichtige Kommunikationsgeräte, welche dringend benötigt werden. In Anbetracht der schon seit letztem Jahr steigenden Gefahr eines Blackouts hätte ein solches Konzept für die Landespolizei, aber auch für anderen Polizeien, schon längst vorliegen können und müssen. Hier wurde das Risiko zu lange ignoriert und eindeutig zu spät reagiert.“

Die Kleine Anfrage „Einsatzkonzept der Landespolizei für den Fall eines Blackouts“ mit Beantwortung durch die Landesregierung ist hier nachzulesen.