Nach Beendigung einer denkwürdigen Sitzungswoche können wir resümieren, dass im Landtag von Sachsen-Anhalt im Grunde nur zwei Fraktionen sitzen – die AfD, als einzige echte Opposition, und das Parteienkartell aus CDU/SPD/GRÜNE/LINKE.
In vielen wichtigen Fragen waren sich Regierungsparteien und die LINKE im Prinzip einig. Gemeinsames Packtieren zeigten diese besonders in den Debatten um den AfD-Antrag auf „Zustimmung des Landes Sachsen-Anhalt zum Asylkompromiss im Bundesrat“ und dem LINKEN-Antrag „Rassismus ächten“ – Solidarität mit allen von rechter Hetze und Gewalt. Da wurde blind und wild die Rassismuskeule geschwungen, dass man sich um den Verstand und die geistige Verfassung einiger Abgeordneter sorgen konnte.
Anstatt der Afghanistankoalition Stöckchen ins Rad zu werfen, bieten sich die LINKEN auch noch als politisches Stützrad an, damit die Regierung nicht umfällt und weiter die Karre in den Dreck fahren kann. Die LINKEN machen also genau das weiter, was sie schon vor der Wahl gemacht haben und wofür sie von den Wählern abgestraft wurden. Wir konnten nur ungläubig staunen, was in den Debatten an Heuchelei betrieben und was für Meinungspirouetten gedreht wurden.
Es wird uns eine besondere Freunde sein, die entsprechenden Redebeiträge der AfD-Abgeordneten nach der offiziellen Veröffentlichung zu präsentieren.
Quelle:
http://www.mz-web.de/…/landtag-magdeburg-wutausbruch-und-ra…
http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/…/drs/wp7/drs/d0072aan…