AfD: Keine Kapitulation vor links-grünen Fantastereien – eine vorzeitige Stilllegung ist entschieden abzulehnen!
Bundesregierung und Kraftwerksbetreiber verhandeln heute in Berlin über den Fahrplan zur Stilllegung von Kohlekraftwerken und Entschädigungszahlungen an die Betreiber. Thema ist auch das Braunkohlekraftwerk in Schkopau. Zuletzt hatten Pläne für eine vorverlegte Schließung des Schkopauer Kraftwerks im Jahr 2026 zugunsten des neuen Steinkohlekraftwerks Datteln 4 in Nordrhein-Westfalen für Aufregung gesorgt.
Auch der heutige Umweltausschuss im Landtag beschäftigte sich entsprechend des AfD-Antrags „Braunkohlestandort Sachsen-Anhalt erhalten – stoffliche Kohlenutzung ausbauen, energetische Kohlenutzung fortsetzen“ (Drs. 7/2877) mit der Zukunft der Braunkohle im Land. Die AfD plädiert weiterhin für den Verbleib der Braunkohle.
Lydia Funke, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, führte dazu aus:
„Ein wirtschaftlich starkes Sachsen-Anhalt und Industriearbeitsplätze gibt es nur in Verbindung mit den Rohstoffen, die uns zur Verfügung stehen. Das Schkopauer Braunkohlekraftwerk zwölf Jahre früher als gedacht vom Netz zu nehmen, impliziert auch einen deutlich geringeren Zeitraum zu haben, um adäquate Arbeitsplätze – gerade auch im alternativen Energiesektor – als Ausweichmöglichkeit für die Beschäftigten zu schaffen. Jede verfrühte Stilllegung des Kraftwerks vor 2036 bedeutet eine Niederlage für Sachsen-Anhalt. Die Inbetriebnahme von Datteln 4 in NRW ist lange absehbar gewesen, weshalb die plötzlich notwendige Schließung in Schkopau auch vielmehr wie eine Kapitulation vor den links-grünen Forderungen nach einem vorzeitigen Braunkohleausstieg erscheint.“
„Dass der Kohleausstieg, in Gänze betrachtet, nichts mit CO2-Einsparungen oder dem Klimaschutz zu tun haben kann, zeigen genau diese Entwicklungen, wenn statt heimischer Braunkohle australische Steinkohle herangeschifft werden muss, um künftig das Steinkohlekraftwerk in NRW zu bestücken“, argumentierte der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Andreas Gehlmann, und er fragt: „Wie sieht denn die CO2-Bilanz zwischen heimischer Braunkohle und australischer Steinkohle für Deutschland im Endeffekt aus? Auf die Antwort werden wir wohl lange warten können.“