Demokratie bedeutet, dass die wahre Macht im Volk liegt, nicht bei den bezahlten Politikern. Sie ist das Herzstück einer funktionierenden Gesellschaft und garantiert die Souveränität und Teilhabe der Bürger. Der Internationale Tag der Demokratie am 15. September erinnert uns daran, dass in einer gesunden Demokratie die Macht nicht von einer kleinen Elite missbraucht werden soll.
Unser Grundgesetz, das dieses Jahr sein 75-jähriges Jubiläum feierte, bildet das Fundament der deutschen Demokratie und schützt unsere Grundrechte. Doch es gibt wachsende Bedenken, ob diese Grundrechte in Gefahr sind. Die Corona-Krise hat gezeigt, wie schnell politische Eingriffe diese Rechte aushebeln können, was nachhaltige Auswirkungen auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt hatte. Zudem nehmen die Tendenzen zu, Grundrechte für Menschen mit unerwünschten politischen Ansichten zu beschneiden.
Ein beunruhigendes Beispiel dafür ist der Versuch von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) das Compact-Magazin zu verbieten. Obwohl das Verbot aufgehoben wurde, zeigt dieser Vorfall eine gefährliche Entwicklung, in der unliebsame Meinungen unterdrückt werden sollen. Die Tatsache, wie leichtfertig und ohne großen Widerstand Regierungskritiker zum Schweigen gebracht werden sollten, offenbart den bedenklichen Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland und Sachsen-Anhalt. Dies stellt eine ernsthafte Bedrohung für unsere demokratischen Verhältnisse dar und erfordert einen Appell an die Vernunft der politischen Verantwortungsträger, um einem Abdriften in totalitäre Strukturen entgegenzuwirken.
Der Tag der Demokratie sollte uns daher daran erinnern, dass wir nur gemeinsam unsere Grundrechte verteidigen können. Jeder Einzelne kann einen Beitrag zur Stärkung der Demokratie leisten, sei es durch das kritische Hinterfragen gesellschaftlicher Zusammenhänge, das Aussprechen unbequemer Wahrheiten oder durch die Unterstützung alternativer Medien und Vereine.