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Umsetzung der Ziele der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie

Im Rahmen der Aktuellen Debatte „15. Weltnaturkonferenz (CBD COP 15) in Montreal. Chancen und Auswirkungen für Sachsen-Anhalt“ berichtete die Abgeordnete Sandra Hietel-Heuer (CDU) über die Erfolge des „Isar-Plan“, die während einer Delegations- reise von Teilen des Ausschusses für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt (UWE), in München (12. – 15.09.2022), wahrgenommen wurden. Beispielhaft wurde im Plenum über die Adaptation einzelner Exemplare des Eisvogels an den Badebetrieb im Bereich der renaturierten Isar berichtet. Das wirft allerdings einige Fragen auf, wie die Ergebnisse der Delegationsreise zu werten sind bzw. von der Regierungskoalition umgesetzt werden, denn der „Isar-Plan“ betraf die Renaturierung von acht Flusskilometern im Stadtgebiet München, dauerte in der Umsetzung elf Jahre und kostete 35 Mio. EUR, die von der Stadt München und dem Freistaat Bayern aufgewendet wurden. Zudem fordert der dem UWE vorgestellte Plan „Wasserzukunft Bayern 2050: Wasser neu denken!“ eine „Wassermilliarde“ und zusätzliches Personal, um diesen umsetzen zu können.

Die Kleine Anfrage von Hannes Loth sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d2158aak.pdf