AfD: Skandalöse Kuscheljustiz!
Im Fall Markus B. hat das Landgericht Dessau-Roßlau heute zwei Afghanen wegen Körperverletzung mit Todesfolge schuldig gesprochen. Der 17-jährige Haupttäter wurde zu 17 Monaten Haft verurteilt. Gegen einen 19-jährigen Mitangeklagten wurde eine Strafe von einem Jahr und 8 Monaten verhängt, da bei diesem noch weitere Taten miteinbezogen wurden.
Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, sagte dazu: „Das Strafmaß ist eine unfassbare Blamage für den deutschen Rechtsstaat und leider bezeichnend für die derzeitige Kuscheljustiz gegenüber ausländischen Straftätern. 17 Monate für ein Menschenleben, damit schafft man für das Opfer und seine Angehörigen keine Gerechtigkeit. Wir brauchen endlich eine Justiz, die mit harten Strafen durchgreift und keinen Ausländerbonus vergibt, ansonsten werden wir die ausufernde Gewalt nicht mehr unter Kontrolle bekommen.“
AfD-Landtagsabgeordneter Hannes Loth, der heute während der Urteilsverkündung des Gerichts selbst zugegen gewesen ist, ergänzte: „Die Richterin hat insoweit meine Einschätzung bestätigt, als dass der Sturz von Markus B. infolge der körperlichen Auseinandersetzung eine fahrlässige Körperverletzung und keinen bloßen Unfall darstellte. Allerdings ist die Wahl des Strafmaßes absolut unverständlich. Gerade die richterliche Feststellung einer ,schädlichen Neigung‘ der Angeklagten, sollte doch Anlass genug sein, die Bevölkerung vor diesen Gewalttätern zu schützen und sie entsprechend lange wegzusperren. Mit solchen Urteilen wird man das Vertrauen der Bürger in die Justiz nie zurückgewinnen.“