In der 52. Sitzung des Landwirtschaftsausschusses am 16.09.2020 wurde aufgrund eines AfD-Antrages und eines Landtagsbeschlusses erneut über präventive Maßnahmen und dabei auftretende Lücken zur Abwehr der Afrikanischen Schweinepest (ASP) diskutiert. Wieder blieben diverse Fragen offen, die sich auf die Auswirkungen des ASP-Ausbruchs in Brandenburg für die sachsen-anhaltische Schweinefleischerzeugung und -verarbeitung bezogen. Nach 15 Arbeitstagen Bearbeitungszeit erhielten die Abgeordneten heute endlich nachgereichte Antworten.
Hannes Loth, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, kann seine Empörung darüber kaum verhehlen: „Bereits in der Ausschusssitzung war befremdlich, dass Ministerin Dalbert zum ASP-Ausbruch im Wesentlichen aus einer Online-Pressemitteilung der Zeitschrift Land und Forst vorlas. Die nun erfolgte Nachbeantwortung von Fragen des Landwirtschaftsausschusses zur Situation in der Fleischindustrie durch das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie (MULE) ist voller Vermutungen und fehlerhafter Termini.
Das MULE liefert Informationen, die weder Erkenntniszuwachs enthalten noch fachlichen Tiefgang besitzen und die jeder, der sich mit der Fleischbranche beschäftigt, sofort beantworten könnte, ohne zwei Wochen daran zu arbeiten. Die Schlachtung und Zerlegung eines Schweines und die weltweite Vermarktung seiner Fleischteile und -produkte sowie die Arbeit eines der größten Schlachtbetriebe der Welt in Sachsen-Anhalt bleiben für das MULE weiterhin eine ernährungspolitische Terra incognita. Eine derartige Veralberung von Abgeordneten ist ohnegleichen. Fast muss man annehmen, dass der Verfasser des Dokuments der Ministerin einen Streich spielen will.
Der Verweis auf Bemühungen des Bundesministeriums, dass bei den asiatischen Exportländern zwischen Seuchenausbrüchen von Haus- und Wildschweinen unterschieden werden soll, negiert völlig, dass dies bereits bei den letzten Ausbrüchen der Europäischen Schweinepest bei Wildschweinen nicht gelang. Länder wie beispielsweise Japan haben dazu ganz klare Qualitätsrichtlinien, von denen sie nicht abweichen. Die AfD-Fraktion sieht ihre Forderung nach Ablösung der zuständigen Ministerin Dalbert und ihres Staatssekretärs Weber damit erneut bestätigt.“