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Video-/Bildaufnahmen der Polizei bei Versammlungen

Im Rahmen von Versammlungen und Aufzügen im Land Sachsen-Anhalt werden auch Hubschrauber der Polizei eingesetzt. Insbesondere war dieses bei den sogenannten ,,Spaziergängen“ zum Protest gegen die Corona-Politik in Magdeburg im Jahr 2022 festzustellen. Soweit bekannt, können mit der im Polizeihubschrauber verbauten Technik Bild- bzw. Videoaufnahmen gefertigt werden. Daraus resultieren nachfolgende Fragen.

Die kleine Anfrage von Hagen Kohl sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d1834aak.pdf