Jüngste Überlegungen der sachsen-anhaltischen Landesregierung zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes stoßen gerade bei den Bürgermeistern auf Kritik. Eine Absenkung der notwendigen Quoren bei Bürgerbegehren und -entscheiden… Weiterlesen »Vorschläge der Kenia-Koalition für mehr Bürgerbeteiligung – Poggenburg: Lippenbekenntnissen müssen endlich Taten folgen!
Beim „einewelt haus Magdeburg“, einer von der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt e.V. (AGSA) betriebenen Einrichtung, gibt es erhebliche Unregelmäßigkeiten. Wie aus dem aktuellen Jahresbericht des Landesrechnungshofes hervorgeht,… Weiterlesen »Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt: Immense Bewirtschaftungskosten durch unzureichende Beteiligung der Nutzer
Die AfD-Fraktion lädt Sie ganz herzlich zum Bürgerdialog in Sangerhausen ein. Wir möchten Ihre Fragen beantworten, Ihre Sorgen thematisieren, Ihre Erwartungen an die Politik aufgreifen… Weiterlesen »Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Sangerhausen am 21. Mai 2017
Wieder einmal wird dazu aufgerufen, eine AfD-Veranstaltung zu vereiteln. Diesmal ist es die Jugendorganisation der SPD (Jusos) in Franken, die das Recht auf Meinungs- und… Weiterlesen »Jusos wollen Auftritt von AfD-Fraktionsvorsitzendem Poggenburg in Bayern verhindern – Poggenburg: SPD-Jugend zeigt die hässliche Fratze des Meinungsfaschismus – Demokratieverständnis gleich null!
Der SPD-Landtagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführer, Rüdiger Erben, behauptet in einer Kleinen Anfrage, der AfD-Abgeordnete Mario Lehmann habe im Plenum gesagt, in Sachsen-Anhalt seien Volksfeste wegen… Weiterlesen »Fake-News von SPD-Abgeordnetem Rüdiger Erben
Das Bundesfinanzministerium korrigiert seine Steuerschätzung für die nächsten Jahre deutlich nach oben. Erwartet werden Mehreinnahmen von 10 bis 18 Milliarden Euro – pro Jahr. Allein… Weiterlesen »Steuermehreinnahmen mehr als doppelt so hoch wie angenommen – Farle: Endlich in den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt investieren!
[layerslider id=“11″] Heute wurde der unrühmliche Titel „Schlechteste Polizeidirektion Deutschlands“ an die Polizeidirektion Nord in Magdeburg vergeben. Von allen im Landtag vertretenen Fraktionen war… Weiterlesen »Poggenburg: Marode Polizeigebäude sind Sinnbild für den Zustand der Exekutive – AfD vertreibt Innenminister aus der politischen Komfortzone!
In Naumburg fanden am Wochenende gewalttätige Auseinandersetzungen einer syrischen Familie mit der Polizei ihren traurigen Höhepunkt. Einem Sohn der syrischen Familie, die in Naumburg mehrere… Weiterlesen »Syrer attackieren wiederholt Polizei – ohne Konsequenzen – AfD: Kriminelle Ausländer haben ihr Recht auf Integration verwirkt
Während landesweit Lehrer händeringend gesucht werden, muss die Universität in Halle die Zahl der Studienplätze für Lehramtsanwärter reduzieren – wegen fehlender Regelungen durch die Landesregierung.… Weiterlesen »Lehrermangel in Sachsen-Anhalt: Haseloff-Regierung lässt Uni, Eltern und Schüler im Regen stehen – Rausch: Bildungsministerium handelt plan- und kopflos
In Magdeburg und Berlin wurden heute zwei mutmaßliche Terroristen festgenommen. Beide Syrer sollen für die Terrorgruppe Al-Nusra-Front gekämpft haben. Der 30 Jahre alte Terrorverdächtige, der… Weiterlesen »Kohl: Ein einfaches „Wir schaffen das“ reicht nicht! – AfD zur Verhaftung der syrischen Terrorverdächtigen
