Nach wie vor blockt die Kenia-Koalition jede vernünftige Lösung für die Abschaffung der bis zu fünfstelligen Kanalbau-Beiträge für die Anlieger ab. Dabei macht Brandenburg gerade… Weiterlesen »AfD: Kanalbau-Beiträge abschaffen, Gebührenlösung einführen
Laut Jahresbericht 2016 der Bundespolizei sind die von ihr erfassten Straftaten im Vergleich zum Vorjahr um 27 Prozent auf über 554.000 gestiegen. Fast 300.000 Straftaten… Weiterlesen »Bundespolizei bestätigt Kriminalitätssteigerung durch Asylbewerber – Poggenburg: Abschiebegefängnisse für mehr Innere Sicherheit!
Im gestrigen Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr wurde der Radwegebau in Sachsen-Anhalt behandelt. Die Schwerpunkte waren das Konzept der Radwegebedarfsplanung und die Befragung der neuen… Weiterlesen »Fragwürdiges Radwegekonzept – Büttner: Richtige Prioritäten setzen, statt falsches Vorgehen zu koordinieren
In der November-Sitzung des Landtages hatte der AfD-Abgeordnete Hagen Kohl eine mündliche Nachfrage zu der Kleinen Anfrage (KA 7/1017) an die Landesregierung gerichtet. Diese bezog… Weiterlesen »Wehret den Anfängen! Keine Berliner Zustände in der Landespolizei Sachsen-Anhalt!
Zur Berichterstattung im Fall Oury Jalloh sagte der rechtspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Mario Lehmann, heute: „Die AfD ist die Partei der Rechtsstaatlichkeit. Genau deshalb… Weiterlesen »Fall Oury Jalloh: AfD wird Antrag auf Nichtbefassung im Rechtsausschuss stellen
Der AfD-Landtagsabgeordnete und Sprecher für Landesentwicklung und Städtebau der AfD, Matthias Büttner, ist neuer Vorsitzender des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr im Landtag von Sachsen-Anhalt.… Weiterlesen »AfD-Abgeordneter Matthias Büttner neuer Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Landtag
Liebe Interessierte und Freunde der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt, die AfD ist nun seit über einem Jahr als parlamentarische Kraft im Landtag von Sachsen-Anhalt vertreten. In den… Weiterlesen »Einladung zum 2. Parlamentarischen Weihnachtsempfang der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt
Durch die Ansiedlung von Unternehmen auf dem Gebiet des Industriepark Mitteldeutschland (IPM) sollten neue Arbeitsplätze in der wirtschaftlich gebeutelten Region Sangerhausen entstehen. Nach wie vor… Weiterlesen »Hamster-Irrsinn bremst Industriepark Sangerhausen weiterhin aus – Gehlmann: Industriepark darf kein Vorranggebiet bleiben!
In einem Interview hat der designierte Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, ostdeutsche Wähler diffamiert. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte er, Ostdeutsche hätten ein „anderes Staats- und… Weiterlesen »Ossi-Beschimpfung: Designierter SPD-Ostbeauftragter vergreift sich im Ton – Poggenburg: Dulig völlig ungeeignet als SPD-Ostbeauftragter
Wie die Internationale Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU) 2016 gezeigt hat, hat sich die Lesefähigkeit deutscher Grundschüler seit 2001 kontinuierlich verschlechtert. Mittlerweile kann fast jeder fünfte Viertklässler nicht… Weiterlesen »AfD: Dramatischer Verfall der Lesefähigkeit – Etablierte Parteien schauen weg!
