Der Finanzausschuss des Landtages wird sich morgen mit der geplanten Hafenkonferenz beschäftigen. Grundsätzlich befürwortet die AfD-Fraktion die Hafenhinterland-Konferenz, die überdimensionierten Kosten wird sie dagegen im… Weiterlesen »Überteuerte Hafenkonferenz – AfD wird Freigabe der Mittel im Finanzausschuss ablehnen
„Die vielen Freiwilligen, die sich in Kultur-, Heimat- und Sportvereinen engagieren, die sich um Senioren kümmern und Kinder beim Lesenlernen unterstützen, machen das Leben lebenswert.… Weiterlesen »Zum heutigen Internationalen Tag des Ehrenamtes danken wir allen, die ehrenamtlich mitarbeiten und anderen Menschen helfen.
In Sachsen-Anhalt wird durch Windenergie mehr Strom erzeugt, als tatsächlich benötigt wird: 2016 wurden 50,8 Prozent des Stroms durch erneuerbare Energien erzeugt – drei Prozent… Weiterlesen »AfD: Investitionen in Stromspeicher statt in Windenergie!
Nach den gewaltsamen Ausschreitungen beim G20-Gipfel hatten Ministerpräsident Haseloff und Innenminister Stahlknecht ein härteres Vorgehen gegen Linksextremisten angekündigt. Diesen Worten sind bisher keine Taten gefolgt.… Weiterlesen »Innenminister Stahlknecht mimt den Kampf gegen Linksextremismus – Kohl: Stahlknecht betreibt politisches Scheinmanöver
Die AfD-Fraktion hat – auch mit der großen Mehrheit der CDU-Fraktion – die deutschlandweit erste Enquete-Kommission zum Thema Linksextremismus durchgesetzt. Diese wird nächsten Monat ihre… Weiterlesen »AfD zu Extremismus-Enquete
Mit einer Extra-Prämie will das Bundesinnenministerium abgelehnte Asylbewerber dazu bringen, freiwillig das Land zu verlassen. Ab sofort können freiwillige Rückkehrer zusätzliche Unterstützung bei der Ankunft… Weiterlesen »Fehlanreiz: 6000 Euro Asyl-Rückkehrbonus – konsequente Abschiebungen statt Lockgelder
