Im Zusammenhang mit dem baldigen Amtsantritt des neugewählten US-Präsidenten Donald Trump und der anstehenden Bundestagswahl ist die Diskussion um die Kursrichtung im Ukraine-Konflikt wieder neuWeiterlesen »Mehrheit in Sachsen-Anhalt lehnt Taurus-Lieferung ab
„Den ungerechtesten Frieden finde ich immer noch besser als den gerechtesten Krieg“, hat Cicero, bedeutender Philosoph und Schriftsteller der römischen Antike, einstmals gesagt. Zum heutigenWeiterlesen »Volkstrauertag
Wie der Mitteldeutsche Rundfunk heute berichtet, laufen in Sachsen-Anhalt derzeit 72 Verfahren zum Entzug der Waffenbesitzkarte von AfD-Mitgliedern, 35 weitere Anträge befinden sich darüber hinausWeiterlesen »AfD-Mitglieder im Visier der Waffenbehörden
Zwischen der CDU und der SPD ist es zum Zwist gekommen. Gegenstand der Diskussion ist das Landesvergabegesetz des Landes Sachsen-Anhalt. Die CDU möchte es abschaffen,Weiterlesen »Das Landesvergabegesetz bremst unsere Wirtschaft aus
In Sachsen-Anhalt wurden in den Jahren 2021 bis 2023 152 Windenergieanlagen endgültig stillgelegt und der Rückbau durchgeführt. Bei einer Insolvenz der Betreiber von Windkraft- undWeiterlesen »Sicherheitsleistungen für den Rückbau stillgelegter Windkraft- und Solaranlagen ausreichend bemessen und Umweltgefährdungen ausschließen
Mit Antrag der AfD-Fraktion wird die Landesregierung aufgefordert, zu evaluieren, welche Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen-Anhalt überdurchschnittlich belastet sind, beispielsweise durch die geographische Nähe zu einerWeiterlesen »Unterstützung der Autobahn-Feuerwehren und weiterer besonders belasteter Ortswehren
Laut Medienberichten ist es bei einer Gedenkveranstaltung anlässlich des Jahrestags der Pogrome am 9. November 1938 vor der neuen Synagoge in Dessau zum Eklat mitWeiterlesen »Eklat bei Gedenken an Pogromnacht
Hauptkritikpunkt der aktuellen Fassung der „Investitionsstrategie für den Tourismusstandort Sachsen-Anhalt“ ist die ideologisch geprägte Zielgruppendefinition, die sich mit dem sozial-ökologischen und liberal-intellektuellen Milieu vorrangig anWeiterlesen »Kultur und Erholung für alle – Neuausrichtung der Tourismusstrategie
Der Antrag der AfD-Fraktion sieht vor, die Schuldfähigkeit und Strafbarkeit nach Jugendstrafrecht auch auf Täter auszudehnen, die zum Zeitpunkt der Tat das 12. Lebensjahr vollendetWeiterlesen »Fakultative Anwendung des Jugendstrafrechts – bedingte Strafmündigkeit ab dem 12. Lebensjahr
Infolge des Ukraine-Krieges und der von der US-Regierung unter Präsident Joe Biden forcierten Maßnahmen gegen Russland sowie der Anschläge gegen Nord Stream 1 und 2Weiterlesen »Gemeinsam mit den USA für Frieden in Europa
