Aktivitäten der Gruppe um Lina E. und Johann G. in Sachsen-Anhalt; Verbindungen zwischen dieser Gruppe und Trägern, Organisationen oder Personen der Demokratieförderung/ Opferberatung; Unterstützung o.g.Weiterlesen »„Hammerbande“ in Sachsen-Anhalt
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2023 erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Matthias Büttner aus Staßfurt: „Nachdem bereits die Einstufung als ,gesichertWeiterlesen »Verfassungsschutz degradiert sich zum Regierungsschutz
Zustandekommen des Neuentwurfs für die Trassenführung der B 2; verkehrsplanerisches Ziel; Auswirkungen für Gutenborn, Frauenhain, Zetzschdorf und Nedissen; Lärmbelastung und Schallschutz; Bodenwerte, landwirtschaftliche Ertragsberechnung sowieWeiterlesen »Trassenausbau der B 2 bei Gutenborn
Zahl der Vermögensüberprüfungen im Rahmen der Leistungsberechnung für das Bürgergeld für ukrainische Staatsbürger mit Bezug auf das SGB XII für 2022, 2023 und I. QuartalWeiterlesen »Vermögensfeststellung bei ukrainischen Staatsbürgern
Aktuell in o.g. Landesaufnahmeeinrichtung (LAE) untergebrachter Personenkreis; Gründe und Kosten für die permanente Präsenz eines Krankenwagens auf dem Gelände der ZASt; Zahl der eingesetzten PolizeibeamtenWeiterlesen »Aktuelle Situation in der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) in Stendal
Erkenntnisse zu o.g. Übergriffen; Maßnahmen zum Schutz der Kinder; Staatsangehörigkeit/ Nationalität von Täter und Opfern; Ermittlungsverfahren gegen den Täter; Aufenthaltsstatus des Täters bei migrantischem HintergrundWeiterlesen »Sexuelle Übergriffe auf Kinder im Umfeld der Friederikenschule Dessau-Roßlau
Bewertung der Ausführungen des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt zur Definition von Linksextremismus in ihrem Urteil vom 08.12.2020 (LVG 34/19); verwendete Definitionen für die Begriffe Links- und RechtsextremismusWeiterlesen »Definition von Links- und Rechtsextremismus
Gründe für das fehlende Planungsrecht; Höhe der Kosten des Autobahnkreuzes Wolfen; Zeitplanung für diese Maßnahme und Zusammenarbeit mit dem Bundesland Sachsen Die Kleine Anfrage vonWeiterlesen »Planungsrecht B 6n von Kreuz Wolfen (A 9) nach Bad Düben
Umfang und Art der o.g. Rehabilitationsmaßnahmen seit 2022; Kosten und Kostenträger; Gewährleistung der Sicherheit Die Kleine Anfrage von Hagen Kohl sowie die Antwort der LandesregierungWeiterlesen »Reha-Behandlung von ukrainischen Militärangehörigen in Sachsen-Anhalt
Die Sommerferien 2024 beginnen am Montag, 24 Juni. Die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt wünscht allen Schülern eine angenehme, spannende und erholsame Freizeit. Ferien sind fürWeiterlesen »Schöne Sommerferien
