Derzeit werden die Autobahnen im Auftrag des Bundes von den Ländern verwaltet. Der Bund stellt Geld zur Verfügung, aber die Länder planen, bauen und betreibenWeiterlesen »Verkehrsunfälle auf der Bundesautobahn A 14
In der Rede im Landtagsplenum der Ministerin für Inneres und Sport, Dr. Tamara Zieschang, am 22.06.2022 zum Tagesordnungspunkt „Hasskriminalität effektiv verfolgen. Auch im Netz!“ wurdeWeiterlesen »Gemeinsamer Runderlass zur Richtlinie über die Verfolgung politisch motivierter Straftaten
Einige Gemeinden in Sachsen-Anhalt verzichten auf die Einziehung der Gewässerumlage, wenn eine Bagatellgrenze der Gewässerumlagesatzung niedergeschrieben ist. Die kleine Anfrage von Hannes Loth sowie die AntwortWeiterlesen »Gewässerumlage
Der Bundesagrarminister Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) hatte vor einiger Zeit verkündet, dass Flächen der BWG zukünftig nur an Ökobetriebe verpachtet werden sollen. Die kleine AnfrageWeiterlesen »Verpachtung von Flächen der Bodenverwertungs‐ und ‐verwaltungs GmbH (BWG
Über den Nachrichtendienst „Twitter“ veröffentlichte das Bundesgesundheitsministerium gestern einen Hinweis zu den Meldemöglichkeiten im Falle von Nebenwirkungen nach einer COVID-19-Impfung. In diesem Zusammenhang wurde auchWeiterlesen »Bundesgesundheitsministerium räumt ein: Viele Betroffene mit schweren Nebenwirkungen nach Corona-Impfung
Aktuellen Zahlen des statistischen Landesamtes ist zu entnehmen, dass im vergangenen Jahr ein neuer Höchststand an Verdachtsfällen der Kindeswohlgefährdung erreicht wurde. Der gesundheitspolitische Sprecher derWeiterlesen »Massiver Anstieg der Verdachtsfälle von Kindeswohlgefährdung während der Corona-Krise
Die Kleine Anfrage von Gordon Köhler sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d1454aak.pdf
Personen, die Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben, erhalten in den ersten 18 Monaten des Aufenthalts eine Krankenversorgung gemäß §§ 4 und 6 AbsatzWeiterlesen »Gesundheitskosten von Zuwanderern über das Asylrecht
Nach Drs. 7/5899 (17.03.2020) lag dem Landesverwaltungsamt zwar eine Vorhabenbeschreibung der Advanced Metallurgical Group (AMG) für einen geplanten Standort vor, um aus brasilianischem Spodumen Lithiumhydroxid-MonohydratWeiterlesen »Lithiumhydroxid‐Raffinerie der Advanced Metallurgical Group (AMG) in Bitterfeld‐Wolfen
Aus Presseberichten war zu erfahren, dass zur Durchsetzung der Auflagen des Landkreises Stendal gegen die Waldbesetzer im Forst bei Lass, es zu einem Großaufgebot vonWeiterlesen »Polizeibeamte holen Waldbesetzer von den Bäumen
