Ausländergewalt mit Todesfolge in Köthen: AfD erwartet rasche und umfassende Aufklärung! Nach der gewalttätigen Auseinandersetzung mit zwei Afghanen ist ein junger Deutscher in Köthen umsWeiterlesen »Kriminelle Ausreisepflichtige schneller abschieben!
Auf Nachfrage erfuhr die AfD-Landtagsfraktion, dass bis heute kein fester Zeitpunkt für die Zuleitung des Haushaltsentwurfs der Landesregierung an die Landtagsfraktionen feststeht. Angedacht sei derWeiterlesen »Haushaltsentwurf des Finanzministers – Farle: Schröder missachtet das Parlament
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Hagen Kohl, kritisierte die jüngsten Äußerungen des Innenministers Holger Stahlknecht scharf: „Wenn Stahlknecht als Innenminister die AfD als ‚Aus fürWeiterlesen »AfD zu Aussagen von Innenminister Stahlknecht – Kohl: „Stahlknecht heizt Stimmung gegen AfD an!“
Wie heute bekannt wurde, erhält der Verein „Miteinander e.V.“ künftig 6000 Euro mehr. Das wurde im Rahmen der Pressekonferenz zum neuen Haushaltsentwurf berichtet. Der stellvertretendeWeiterlesen »AfD kritisiert Mittelerhöhung für Miteinander e.V. scharf
Zur aktuellen Diskussion über die Einführung einer Widerspruchsregelung bei Organspenden sagte der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, heute: „Angesichts des großen Bedarfs an SpenderorganenWeiterlesen »AfD: Organspende-Debatte begrüßenswert – Klare Regelungen für Widersprüche schaffen!
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute vollmundig die Fassung eines Grundsatzbeschlusses zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt verkündet. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Oliver Kirchner kritisierte dies als scheinheilig: „DassWeiterlesen »Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – Kirchner: Scheinheilige SPD geht mit AfD-Forderung auf Kommunalwahltour
Zum ersten Mal in dieser Legislatur hat die Opposition aus AfD und Linken einen Antrag mit Mehrheit gegen die Koalition beschlossen. Dazu sagte der agrarpolitischeWeiterlesen »AfD und Linke überstimmen die Kenia-Koalitionsfraktionen! – Weidetierpräme für Schafe und Ziegen kommt!
Entgegen ihrer früheren öffentlichen Aussagen plant die Haseloff-Regierung nach wie vor keine generelle Kostenfreiheit für die Kita-Gebühren in Sachsen-Anhalt. Das wurde in der Antwort derWeiterlesen »AfD kritisiert Sozialministerin: Landesregierung will keine generelle Kita-Gebührenfreiheit in Sachsen-Anhalt
Seit Jahren beklagen Unternehmensverbände einen Fachkräftemangel. Dieser nehme immer bedrohlichere Zustände an, so die Einschätzung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK). Demnach fehle es anWeiterlesen »Fachkräftemangel ist Instrument einer Billiglohn-Kampagne – Farle: Deutschen Arbeitsmarkt und Niedriglohnsektor schützen!
80 Prozent von rund 4,6 Millionen EU-Bürgern haben sich in einer EU-Online-Umfrage für die Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen, darunter drei Millionen deutsche Teilnehmer. Die AfDWeiterlesen »AfD: Zeitumstellung endgültig abschaffen!
