Vor dem Hintergrund des in den vergangenen Jahren gestiegenen Gewaltpotenzials der linksextremen Szene stellt sich die Frage nach einer effektiven Präventionsstrategie zum Schutz derjenigen Menschen,Weiterlesen »Linke Journalisten und Denunziationsportale
Die kleine Anfrage von Daniel Wald sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d1352aak.pdf
Das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt stellt in seinem aktuellen Bericht einen abermaligen Zuwachs linksextremer Kräfte im Land fest. Besonders auffällig ist dabei, dass vor allemWeiterlesen »Linksextremismus in Subkulturen
Sowohl bei der Amokfahrt eines eingebürgerten Armeniers muslimischen Glaubens in der Nähe des Berliner Breitscheidplatzes, bei der eine 50-jährige Lehrerin aus Hessen am 8. JuniWeiterlesen »Deutschfeindlichen Rassismus bei der Behandlung von Amoktätern stoppen – Unabhängigkeit der deutschen Justiz stärken
Laut Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts vom 13. Juni 2022 dürfen Gesundheitsämter die Vorlage eines Impfnachweises nicht in der Form eines Verwaltungsaktes anordnen. Eine Zahnarzthelferin hatteWeiterlesen »Gerichtsbeschluss: Drohbescheide gegen Ungeimpfte im Gesundheitswesen sind rechtswidrig
Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, der SPD-Politiker Carsten Schneider, will keine Ausnahmen für die ostdeutsche Industrie beim Embargo russischen Öls zulassen: „Wir haben eine gesamtstaatliche Verantwortung,Weiterlesen »Keine Auslöschung der ostdeutschen Industrie durch Symbolpolitik
Am 2. April veröffentlichte die „Boxhalle Bitterfeld“ auf ihrer Facebookseite ein Foto mit Siegern eines Wettbewerbs in Stendal. Unter den Siegern befand sich einer derWeiterlesen »Verurteilter Gewalttäter im Boxverein
Der forcierte Umbau von fossilen Energieträgern auf Elektrizität wird Kapazitätsprobleme, Arbeitsplatzabbau und weitere ökologische Belastungen nach sich ziehen. Darum soll die weitere Erforschung von Power-to-Liquid-Kraftstofftechnologien,Weiterlesen »Markthochlauf von E‐Fuels ankurbeln ‐ Zulassung und Forschung landesweit unterstützen
Ende November letzten Jahres wurde in der bundesweiten Presse gemeldet, dass die neue Ampelregierung den Bundesverkehrswegeplan 2030 (im Weiteren BVWP genannt) aufgrund von „Ökovorbehalten“ aufWeiterlesen »Aktueller Planungsstand B 184n in Hinblick auf eine potentielle Revision des Bundesverkehrswegeplans
Am 10. August 1922 erklärte der sozialdemokratische Reichspräsident Friedrich Ebert das „Lied der Deutschen“ zur Nationalhymne. Seither ist es mit Unterbrechungen die Nationalhymne der Deutschen.Weiterlesen »100 Jahre deutsche Nationalhymne
