Am 18. März 2017 veranstalteten die zehn AfD-Landtagsfraktionen einen Kongress, um gemeinsam über den Umgang mit Extremismus in unserer Gesellschaft zu beraten. Über 600 PersonenWeiterlesen »Extremismuskongress Berlin 2017: Deutschland im Fadenkreuz
Steuerversäumnisse, Untreue und private Bereicherung – die Vorwürfe gegen die Vorsitzenden des Kita-Trägers Kinderland in Bitterfeld-Wolfen sind schwerwiegend. Erster Vorsitzender des Vereins war der Linken-FraktionsvorsitzendeWeiterlesen »Linken-Fraktionschef Knöchel im Visier der Justiz – AfD-Fraktion beantragt Anhörung im Sozialausschuss
Zur Wahl von Martin Schulz zum SPD-Bundesvorsitzenden und Spitzenkandidaten sagte André Poggenburg, Fraktionsvorsitzender der AfD Sachsen-Anhalt: „Wenig Programmatik, viel Selbstbeweihräucherung und Schwelgen in derWeiterlesen »Poggenburg: Schulz-Show ohne Inhalt – Merkel-Ersatz um jeden Preis
Polzisten und Rettungskräfte sollen durch eine Änderung im Strafgesetzbuch besser vor gewalttätigen Übergriffen geschützt werden. Der Bundesrat stimmte einem entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko MaasWeiterlesen »Härtere Strafen für Gewalt gegen Polizei und Rettungskräfte: Grüne Geisterfahrer sorgen für Enthaltung Sachsen-Anhalts im Bundesrat
Heute ist im Landtag die von der AfD-Fraktion geforderte Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“ zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Ziel der Kommission ist es, verbindliche HandlungsempfehlungenWeiterlesen »Fehlstart: Grundsätzliche Öffentlichkeit der Enquete-Kommission im Landtag abgelehnt
Das Bildungsministerium plant infolge des akuten Lehrermangels, die Stundenzuweisungen an einzelne Schulen zu kürzen. Diese Maßnahme wird von der GEW scharf kritisiert und auch derWeiterlesen »Lehrermangel: Statt Panikmache jahrgangsübergreifenden Unterricht ermöglichen
Trotz der Einführung des Informationszugangsgesetzes 2008, haben die Bürger von Sachsen-Anhalt nur einen eingeschränkten, teuren und mit hohem Aufwand verbundenen Zugang zu behördlichen Informationen. Weiterlesen »Gebühren für Behördeninformationen in Sachsen-Anhalt am höchsten
Bei den niederländischen Parlamentswahlen konnte Geert Wilders (PVV) 13 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen. Die PVV um Wilders wurde somit zweitstärkste Kraft. SiegerWeiterlesen »Poggenburg zur niederländischen Parlamentswahl: Wählertäuschung führt zu Wahlsieg
Die Landesregierung hat in ihrem Doppelhaushalt 2017/2018 zu wenig Geld für die ausstehenden Beförderungen von Beamten eingeplant. Fast 2.200 Staatsdiener werden vom Land nicht gerechtWeiterlesen »Beförderungsstau bei Landesbeamten beseitigen – Gewerkschaften greifen AfD-Forderung auf
Das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration plant ein Kompetenzzentrum für soziale Innovation und schreibt hierzu einen Ideenwettbewerb aus. Die Fördersumme beträgt maximal fünf MillionenWeiterlesen »Kompetenzzentrum für bis zu 5 Millionen Euro – Finanzausschuss erneut nicht eingebunden Farle: Rote Karte für Finanzmauscheleien der Kenia-Koalition
