Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt im Landtag Sachsen-Anhalt haben – wieder einmal – über die Verschmutzung der Bode durch salzhaltige AbwässerWeiterlesen »Landesregierung will Verschmutzung der Bode bei Staßfurt weiterhin auf Jahre tolerieren
Die Rechtsbewertung einer Magdeburger Kanzlei zur Impfpflicht im Gesundheitswesen, welche der AfD-Fraktion vorliegt, stellt klar, dass sich aus der Änderung des Infektionsschutzgesetzes keine zwingende KündigungWeiterlesen »Impfpflicht im Gesundheitswesen. Siegmund: Mitarbeiter schützen statt vorschnell kündigen – Uniklinik Magdeburg mit offenkundig fragwürdigem Rechtsverständnis
In einem Elternbrief vom 13. Dezember 2021 der Sekundarschule Raguhn für die Klasse 9 a zu einer geplanten Klassenfahrt nach Berlin, teilte der verantwortliche PädagogeWeiterlesen »Angepasste Stornierungsbedingungen für neu zu buchende Schul‐ und Klassenfahrten sowie Hinweise zu 2‐G‐Regelungen in Zielgebieten
Das Justizministerium hat mitgeteilt, dass „eine Tarifeinigung zum „Arbeitsvorgang“ gemäß § 12 TV–L der entscheidend für die Eingruppierung ist, noch nicht gelungen ist“. Ein ZeitfensterWeiterlesen »Tarifeinigung zum § 12 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L)
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat klammheimlich per Internetmeldung den Genesenen-Status von 6 auf 3 Monate ab dem 15. Januar verkürzt. Als Begründung muss die neueWeiterlesen »RKI verkürzt Genesenen-Status auf 3 Monate / Siegmund: Diese willkürliche Entscheidung dient allein der Erhöhung des Impfdrucks
In der vierten Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung am Mittwoch, den 01.12.2021, erwähnte die Landtagsabgeordnete aus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,Weiterlesen »Aussage der Landtagsabgeordneten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Sziborra-Seidlitz zur Kinderimpfung
In den Medien wird vermehrt berichtet, dass es nach COVID-19-Impfungen zu Herzrhythmusstörungen, Herzmuskelentzündungen, Hypertonie sowie zu einer Tachykardie kommen kann. Immer wieder hört man vonWeiterlesen »Eingang von Notrufen mit kardiologischem Hintergrund
Dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sollen 17 Vollzeitäquivalente (VZÄ) aus dem Corona-Sondervermögen zugeordnet werden. Dem Landesverwaltungsamt sollen 19 VZÄ aus dem Corona-SondervermögenWeiterlesen »Personeller Mehrbedarf im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Krankenhäuser erhalten Versorgungsaufschläge für Corona-Patienten sowie Ausgleichszahlungen für die bei der Verschiebung planbarer Operationen entstehenden finanziellen Ausfälle. Die Kleine Anfrage von Ulrich Siegmund sowie dieWeiterlesen »Prämienzahlung für Corona Patienten im Krankenhaus
Am 01 .08.2021 fand in Berlin eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung statt. Aus Pressemitteilungen konnte in Erfahrung gebracht werden, dass der Sonderermittler derWeiterlesen »Sonderermittler der Vereinten Nationen fordert Stellungnahme der Bundesregierung wegen Polizeigewalt bei Demonstration in Berlin
